«Ich habe mir ausgemalt, wie ich am ersten Tag nach Hause komme und mit meiner Familie esse. Alle haben sich gefreut. Jetzt bin ich wieder am Warten. Das Schlimmste in U-Haft: Man weiss nie, wie lange man wartet.»
Das sagte Brian alias «Carlos» kürzlich im Interview mit der SRF-Sendung Club. Brian hat seine Haftstrafe abgesessen. Doch die Staatsanwaltschaft reichte wegen 33 Delikten einen Antrag ein, damit Brian in Untersuchungshaft bleibt. Brians Anwalt Bernhard Rambert sagt: «Es waren Haftbedingungen, die einen Menschen in den Wahnsinn treiben.»
Hier werde er mit Respekt behandelt, sagt Brian. Das sei ein ganz anderes Gefühl, als wenn acht Leute in Schutzmontur hinter einem stehen: «Da hatte ich das Gefühl, der Böse sein zu müssen, weil sie es von mir erwarten. Ich war vorher in einer pinken Zelle, 24 Stunden lang allein. Wahnsinn war mein Zustand», sagt Brian über seine drei Jahre in Einzelhaft.
Wann wird Einzelhaft zur Folter?
Er habe den Kopf an die Wand geschlagen und geschrien, «um alles rauszulassen». Zuletzt sass Brian von August 2018 bis Januar 2022 in Einzelhaft. Ein Umstand, der vom UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer als Folter – und nicht nur als leichte Folter – bezeichnet wurde.
Unser Recht lässt zu, dass man gefährliche Menschen [...] isolieren darf.
«Der Foltervorwurf wurde nie vom Bundesgericht bestätigt», entgegnet der Strafvollzugsexperte Benjamin Brägger. Im Gegenteil: «Unser Recht lässt zu, dass man gefährliche Menschen, die Personal angreifen, isolieren darf.»
Gesetzlich ist es möglich, Personen als letztmöglichen Weg in Einzelhaft zu nehmen. Laut Nelson-Mandela-Regeln der UNO gelten jedoch mehr als 15 Tage Einzelhaft als Folter. Zu diesen Regeln hat sich die Schweiz bekannt.
Auch medizinisch würden sie Sinn machen, so Strafrechtlerin Anna Coninx. «Relativ schnell tragen Menschen körperliche und psychische Schäden davon, wenn sie in dieser Art isoliert sind.
Auch Brian hat Einzelhaft als psychische Folter erlebt: «Man überdenkt sein gesamtes Leben. Man redet mit sich selbst, als würde ich mit jemand anderem reden.» Man spüre, wie man langsam den Verstand verliere – bis hin zu Selbstmordgedanken: «Ich habe mir schon gedacht, dass das eventuell besser sei. Ab und zu wünschte ich mir auch, dass ich verletzt werde, damit ich spüre, dass ich noch lebe.»
Der ehemalige Chef des Justizvollzugs Zürich, Thomas Manhart, bekennt selbstkritisch: «Es ist eine Art von Folter.» Es sei jedoch immer eine Frage der Verhältnismässigkeit. «Was wir jetzt ziemlich gut wissen, ist, dass eine Obergrenze für Einzelhaft nach zwei bis drei Jahren erreicht sein dürfte.»
Für Brians Anwalt Bernard Rambert ist klar: Länger als 15 Tage darf Einzelhaft nicht dauern: «Es ist lächerlich, zu sagen, dass das keine Folter sei.»
Das Gefängnis macht keinen Menschen besser.
Ist Freiheitsentzug ab einer gewissen Länge kontraproduktiv? «Eine Freiheitsstrafe besteht im Kern aus der Vernichtung von Lebenszeit. Die Gesellschaft möchte eine gewisse Dauer, weil es um Vergeltung geht, um Schuldenausgleich.» Der Justizvollzug müsse sich aber bemühen, die schädlichen Folgen zu minimieren und aus der Zeit etwas Gutes zu machen, sagt Manhart.
Für Brian aber ist das Gefängnis eine Parallelwelt mit eigenen Regeln. Der Staat als Feind, Probleme löst man mit Gewalt unter sich: «Gefängnis ist wie ein Klassentreffen. Man sieht drinnen und draussen dieselben Leute. Das ist das Traurige. Niemand schafft es wegen des Gefängnisses. Wenn man es draussen schafft, dann trotz Gefängnis. Gefängnis macht niemanden besser. Ihr müsst entscheiden, was ihr wollt: Bestrafung oder Integration?»
Als ehemaliger Leiter des Justizvollzugs Zürich sagt Manhart zu den neuesten Wendungen im Fall Brian: «Man hat in gewissem Sinne auch eine Chance verpasst. Brian kann nur in Freiheit beweisen, dass er nichts mehr tut.»
