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Sicherheitsbedenken bei 5G In diesen Ländern wurde Huawei bereits ausgeschlossen

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Britische Zusammenarbeit mit Huawei
aus Echo der Zeit vom 28.01.2020. Bild: Keystone
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Grossbritannien schliesst den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei vom 5G-Aufbau aus. Damit folgt Grossbritannien den Forderungen der USA. Die Regierung von Donald Trump wirft dem Konzern eine zu grosse Nähe zur kommunistischen Regierung in China und Spionage vor. Huawei weist dies zurück. Beweise gibt es bislang nicht. Dennoch haben einige Länder Huawei vom Ausbau des 5G-Netzes ausgeschlossen – die Übersicht:

USA: Ende Juni bezeichnete eine Kommission Huawei und das chinesische Unternehmen ZTE offiziell als Bedrohung für die nationale Sicherheit. Damit verlieren US-Firmen das Recht an knapp neun Milliarden Dollar an staatlichen Breitbandsubventionen, wenn sie auf die Technologie der chinesischen Firmen setzen. Im Mai hatte die Regierung Lieferungen von Halbleitern von US-Chipherstellern an Huawei verboten. Vor einem Jahr hatte die USA beschlossen, dass Mobilfunkanbieter in ländlichen Gegenden Fördergelder aus Bundesmitteln vorenthalten werden, wenn sie bei den Chinesen Ausrüstung kaufen oder Dienstleistungen buchen.

Australien und Neuseeland: Australien untersagte Huawei bereits im Jahr 2018 die Lieferung von Ausrüstung für das 5G-Mobilfunknetz. Auch Neuseeland verbot 2018 dem Telekommunikationsanbieter Spark die Nutzung von Huawei-Komponenten für das 5G-Netz.

5G-Mast
Legende: Der Kern des Anstosses sind die von Huawei angebotenen Netzwerkkomponenten für den Ausbau des 5G-Netzes. Keystone

Kanada: Zwei der grössten kanadischen Telekommunikationsunternehmen entschieden sich im Juni für die 5G-Komponenten von Ericsson und Nokia. Kanada lässt zurzeit mögliche Sicherheitsbedenken untersuchen und muss noch darüber entscheiden, ob Huawei für Komponenten-Lieferungen ausgeschlossen werden soll.

Europäische Union: Im Januar erklärte die EU-Kommission, dass die EU-Mitgliedsländer beim Aufbau ihrer 5G-Netze einzelne Mobilfunkausrüster ausschliessen oder ihren Zugang einschränken können. Dies wird als ein Schritt gewertet, der auf Huawei abzielt.

Deutschland: Die deutsche Regierung wird kaum vor September eine Entscheidung über die Regeln für die zukünftige Installation von 5G-Komponenten treffen. Die Deutsche Telekom, Huawei's grösster Kunde in Europa, hat sich ausdrücklich gegen ein generelles Verbot für einzelne ausländische Anbieter ausgesprochen.

Frankreich: Der Leiter der französischen Cyber-Sicherheitsagentur ANSSI hat in einem Zeitungsinterview ein vollständiges Verbot von Huawei-Ausrüstung für 5G-Netze ausgeschlossen. Er sagte aber, dass französische Telekommunikationsunternehmen ermutigt würden, das chinesische Unternehmen zu vermeiden.

Japan und Singapur: Die grössten Mobilfunknetzbetreiber des Stadtstaates Singapur beauftragten im Juni Nokia und Ericsson statt Huawei für den Aufbau des 5G-Netzes. Japan schloss Ende 2018 die chinesischen Anbieter Huawei und ZTE aus Sicherheitsgründen von Regierungsaufträgen aus.

Schweiz: In der Schweiz setzt Sunrise auf Huawei für den 5G-Netzausbau. Auch Salt gab im März bekannt, in bestimmten Teilen der Schweiz für das 5G-Netz auf den chinesischen Anbieter zu setzen. Dies, nachdem Salt zuerst auf den Anbieter Nokia gesetzt hatte. Die Swisscom setzt im Mobilfunk bereits seit langem auf Ericsson, benutzt im Glasfasernetz allerdings ebenfalls Huawei-Komponenten.

Der Bundesrat teilte im Mai letzten Jahres mit, dass die US-Regierung bisher keine Beweise für die gegen Huawei erhobenen Spionagevorwürfe vorgelegt habe. Für die Schweiz sei es ein Vorteil, nicht von sicherheitspolitischen Allianzen abhängig zu sein, die andere Länder dazu zwängen, für die eine oder die andere Seite Partei zu ergreifen.

Kurzeinschätzung von SRF-Korrespondent Sebastian Ramspeck

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Es geht um die Rivalität zwischen den USA und China – um die globale Vorherrschaft. Die USA haben Sanktionen gegen Huawei und Partnerfirmen erlassen. Sie wollen verhindern, dass sich die Welt abhängig macht von chinesischer Technik. Mehr noch: Jeder Staat soll sich entscheiden zwischen den USA und China. Die britische Regierung hat sich heute auf die Seite der USA gestellt. Die meisten anderen europäischen Regierungen zögern, doch auch ihnen wird der Entscheid nicht erspart bleiben.

Sebastian Ramspeck, Diplomatischer Korrespondent SRF

Radio SRF 4 News, 14.07.2020, 14.30 Uhr ; 

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