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Französische Konservative Der neue Vorsitzende der Républicains heisst Eric Ciotti

  • In einer Stichwahl ermittelte die französische Partei Les Républicains einen neuen Vorstand. Etwa 91'000 Parteimitglieder waren zur Abstimmung aufgerufen.
  • Gewonnen hat Eric Ciotti mit rund 54 Prozent der Stimmen.
  • Für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron stellt sich nun die Frage, ob Kooperationen mit der neuen Parteispitze der Républicains möglich sind.

Für die Konservativen ging es bei der Abstimmung darum, mit einem neuen Anführer nach den Wahlschlappen der vergangenen Jahre wieder eine klarere inhaltliche Linie zu finden und politisch wieder Fuss zu fassen. Von der Abwahl ihres Präsidenten Nicolas Sarkozy vor 10 Jahren haben sich die Républicains nie ganz erholt.

Diesen Frühling stürzte die Kandidatin der Partei in den Präsidentschaftswahlen richtiggehend ab, auf unter fünf Prozent der Stimmen. Valérie Pécresse war die erste Frau, die die Partei ins Rennen um die Präsidentschaft schickte.

Ein Mann mittleren Alters mit braunen Haaren steht in einem Gang
Legende: Bruno Retailleau ist in der Stichwahl seinem Konkurrenten unterlegen. Reuters/Christian Hartmann

In den Gemeinden und Departements sind die Républicains nach wie vor solide verankert, deshalb stellen sie die Mehrheit im französischen Senat. In der Nationalversammlung aber haben sie rund die Hälfte ihrer Sitze eingebüsst. «Der amtierende Präsident Emmanuel Macron hat den Républicains in den letzten Jahren viele Spitzenpolitiker und einen grossen Teil der Basis abgeworben», sagt SRF-Frankreich-Korrespondent Daniel Voll.

Zusammenarbeit mit Macron?

Doch nun stellt sich für die Regierung von Macron die Frage, ob die neue Parteispitze der Républicains mit ihr kooperieren will. Denn während Macron die Präsidentschaftswahl noch mit Ach und Krach für sich entscheiden konnte, büssten seine Liberalen bei der folgenden Parlamentswahl im Juni die absolute Mehrheit im Unterhaus mit seinen mehr als 500 Sitzen ein. Um ihre Politik durchzusetzen, ist die Regierung nun auf Stimmen der Opposition angewiesen. Sie hofft dabei vor allem auf die republikanische Partei, die einst von Charles de Gaulle gegründet worden war.

So hat es sich Sarkozy mit seiner Partei verdorben

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Im April 2022, noch vor dem ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen, rief der ehemalige Staatspräsident der Républicains, Nicolas Sarkozy, dazu auf, Emmanuel Macron zu wählen. Damit verärgerte er einen grossen Teil seiner Partei. Für die Partei stellte sich Valérie Pécresse zur Wahl.

Doch deren 62-köpfige Fraktion in der Nationalversammlung ist in der Frage gespalten. Die einen wollen mit Macron kooperieren, die anderen wollen unnachgiebige Opposition sein. Für die ehemals staatstragende Partei, die mehrere Präsidenten stellte, steht viel auf dem Spiel. Weder will sie sich vorwerfen lassen, das Land in eine Blockade geführt zu haben, noch will sie ihr eigenes Profil gänzlich verlieren.

Schlechte Karten für Macron

Nun kommt es wohl auf die Linie des neuen Chefs an. Und da könnte es für Macron ungemütlich werden. Schon in seiner Bewerbung hatte Ciotti kämpferisch geschrieben: «Niemals werden wir uns im Macronismus auflösen.» Ein von Sarkozy ins Spiel gebrachtes Abkommen zwischen Regierung und Konservativen lehnte er entschieden ab. «Man verbindet sich nicht mit einer Kraft, die Frankreich so beschädigt hat», sagte er der Zeitung «L'Opinion». Was das für die Républicains in der Nationalversammlung konkret heisst, bleibt abzuwarten.

SRF 4 News, 11.12.2022, 19 Uhr ; 

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