In Italien fanden über Pfingsten in zahlreichen Gemeinden Wahlen statt. Seit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihre Rechtskoalition die Wahlen im vergangenen Herbst gewonnen hatten, war dies der erste Stimmungstest. Und es zeigt sich: Giorgia Melonis Rechtskoalition behält klar die Oberhand und hat in den meisten Gemeinden die Nase vorn.
Bemerkenswert sind dabei die Verschiebungen innerhalb des siegreichen rechten Lagers: Neu siegt Melonis Partei «Brüder Italiens» auch im Norden, in der Lombardei und in Venetien, wo bisher die Lega dominierte. In Städten wie Brescia oder Vicenza überflügelt nun Melonis Partei sogar jene von Matteo Salvini. Für Salvini, den Chef der Lega, ist das eine Schmach, dominierte doch seine Partei in diesen nördlichen Regionen während langer Zeit unangefochten.
Meloni gelang es bei dieser Wahl aber auch, Leute für sich und ihre Partei zu gewinnen, die bisher Silvio Berlusconis Partei «Forza Italia» gewählt hatten. Berlusconi ist schwer krank und hat fast überall Stimmen eingebüsst. Berlusconis Partei droht zu verschwinden.
Rechte Parteien überflügeln Linke
Gar keinen Grund zum Feiern hat die linke Opposition. Sie hatte gehofft, Giorgia Meloni und die Rechte bei diesem ersten Stimmungstest zumindest in grossen Städten oder in der Toskana zu besiegen, wo die Linke einst ihre Hochburgen hatte.
Doch diese Hoffnung hat sich zerschlagen, die Rechte hat wichtige Rathäuser dazugewonnen, etwa Ancona oder Brindisi. Und sie hat Städte, die lange Zeit links gewählt hatten wie Siena oder Pisa, halten können.
Dies liegt auch daran, dass die beiden grossen Parteien links der Mitte, die Sozialdemokraten und die 5-Sterne-Bewegung, an vielen Orten getrennt antraten und so der Rechten zum Sieg verhalfen.
Meloni lässt Rest stehen
Für die eben erst gewählte neue Chefin der Sozialdemokraten, Elly Schlein, ist das eine erste, bittere Niederlage. Schlein könnte nun, nach diesem Fiasko, bald einmal unter parteiinternen Druck geraten.
Wirklich gestärkt geht aus dieser Wahl nur Giorgia Meloni hervor. Neben ihr verblasst derzeit die gesamte politische Konkurrenz.
Franco Battel
Italienkorrespondent
