Eine friedliche Lösung im Ukraine-Konflikt: Das wünschen sich die meisten. Doch danach sieht es im Moment nicht aus. Denn inzwischen verstärkte die Nato per sofort ihre Militärpräsenz im Osten. Die EU warnte vor einer Eskalation in der Ostukraine.
Und dennoch oder gerade deswegen beschlossen die Aussenminister der Ukraine, Russlands, der USA sowie die britische EU-Aussenbeauftragte, sich zu einem Vierergipfel in Genf zu treffen.
Die Zeit für eine Einigung zwischen den Streitparteien ist allerdings sehr knapp. Denn am gleichen Donnerstag stimmt das EU-Parlament über eine fraktionsübergreifende Entschliessung ab, in der die EU-Regierungen aufgefordert werden, rasch ein Waffen- und Technologie-Embargo gegen Russland durchsetzen.
«Die Entwicklung der nächsten Tage wird zeigen, was Russland tun wird, und dies könnte unzweideutige Reaktionen unserer Seite notwendig machen», sagte denn auch der Erweiterungskommissar Stefan Füle vor dem Europaparlament in Strassburg.
Aussenminister und EU-Aussenbeauftragte sollen es richten
Am Donnerstag blickt die Welt nach Genf. Die Erwartungen an die drei Aussenminister und die EU-Aussenbeauftragte sind hoch. Doch wer sind die vier Personen, die den heissersehnten Frieden bringen sollen? Hier ein Kurzporträt der vier Beteiligten:
- Andrej Deschtschiza: Der interimistische Aussenminister der Ukraine stammt aus dem Gebiet Lwiw (Lemberg). Dort und im kanadischen Edmonton studierte er Geschichte und Politik. Dem diplomatischen Dienst gehört der 48-Jährige seit 1996 an. Vorher vertrat er die Ukraine bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), war Botschafter in Finnland. Deschtschiza spricht fliessend Englisch, Russisch und Polnisch.
- Sergej Lawrow: Der hochgewachsene russische Aussenminister gilt als Putins «Mann fürs Feine»: «Ich bin Diplomat, die Politik überlasse ich dem Präsidenten», sagte der 64-Jährige einmal über sich. Die Anfänge von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umbau) erlebte Lawrow als Botschaftsrat in den USA, ab 1994 war er Russlands Vertreter bei der UNO. Seit 2004 ist er Aussenminister.
- John Kerry: Die Lebensgeschichte des 70-Jährigen ist eng mit Europa verbunden. Als Kind radelte er durch das Berlin der Nachkriegszeit – sein Vater arbeitete als Diplomat im Dienst der USA. Kerry ging auf eine Privatschule in der Schweiz und studierte an der US-Elite-Uni Yale. Der eloquente und stets vornehme Kriegsveteran scheiterte 2004 als Präsidentschaftskandidat an Amtsinhaber George Bush. US-Präsident Barack Obama machte Kerry 2013 zum Aussenminister.
- Catherine Ashton: Die 58-jährige Britin ist keine gelernte Aussenpolitikerin. Das Amt der EU-Aussenbeauftragten übernahm sie 2009. Davor war sie Staatssekretärin im britischen Bildungs- und Justizministerium sowie ein Jahr lang EU-Handelskommissarin. Nach anfänglichen Fehlern wuchs sie an ihren Aufgaben: Bei Verhandlungen um das iranische Atomprogramm oder den Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo erwarb sie sich Anerkennung. Ende des Jahres gibt die als hartnäckig und charmant geltende Ashton ihr Amt ab.
