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International Türkei-Sondersitzung der Nato

Die Militäraktionen der Türkei in Syrien und Irak werden zum Thema für die Nato. Der Nordatlantikrat kommt am Dienstag auf Antrag der Türkei zusammen. Doch Ankara ruft vorläufig nicht die Beistandspflicht der Allianz an. Es geht vielmehr um Konsultationen.

Lange hat die Türkei gezögert, gegen den sogenannten «Islamischen Staat» IS vorzugehen. Doch nun vollzog die Regierung eine Kehrtwende.

Die Nato begrüsst diesen Schritt. Das machte Generalsekretär Jens Stoltenberg gegenüber Regierungschef Ahmet Davutoglu klar. Nun möchte die Türkei aber offenkundig eine Rückenstärkung durch die Allianz. Ankara verlangt eine Dringlichkeitssitzung der Nato gemäss Artikel 4 des Nordatlantikpakts. Dies weil die Sicherheit des Landes bedroht sei.

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Wende in der türkischen Aussenpolitik
aus Echo der Zeit vom 24.07.2015. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 8 Minuten 20 Sekunden.

Nato-Einsatz ausgeschlossen

Zwar geht es beim Treffen sämtlicher 28 Nato-Botschafter am Dienstag nicht um direkten militärischen Beistand der Nato-Partner – vielmehr geht es zunächst um Konsultationen. Stoltenberg findet das sinnvoll, wie er der «BBC» erklärte. Was die Nato freilich ausser solidarischen Worten konkret bieten könnte, ist vorläufig offen.

2012, als die Türkei ebenfalls wegen des Syrien-Kriegs die Nato anrief - aufgrund von Luftübergriffen durch die Assad-Armee -, stellte das Bündnis der Türkei Patriot-Raketenabwehrbatterien zur Verfügung. Dass die Militärallianz jetzt bald Seite an Seite mit der Türkei in den Krieg gegen die Islamisten zieht, ist indes praktisch auszuschliessen.

Ankaras Kampf gegen Kurden umstritten

Zwar sind einzelne Nato-Länder, allen voran die USA, an diesem Kampf längst beteiligt. Das Bündnis als Ganzes jedoch nicht. Erschwerend käme hinzu, dass Ankara nicht nur eine Offensive gegen den «Islamischen Staat» eröffnet hat, sondern ebenso gegen kurdische Rebellen.

Das wiederum beurteilen manche Nato-Staaten, etwa Deutschland, äusserst skeptisch. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen meinte unmissverständlich: Die Türkei solle den in den letzten Jahren eingeschlagenen Weg zur Versöhnung mit der kurdischen PKK fortsetzen. Bloss: Danach sieht es zurzeit ganz und gar nicht aus.

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