Der Einsatz der deutschen Bundespolizei beginnt auf Gleis 11. ICE 272, Basel SBB Richtung Basel Badischer Bahnhof. Sieben Minuten dauert diese Fahrt, sieben Minuten Zeit für Nelli W. und ihr Team, um Migranten noch vor der illegalen Einreise nach Deutschland abzufangen. Sobald die Türen geschlossen sind, starten sie ihren Gang durch den Zug. Die Beamten kontrollieren Ausweise, klopfen an die verschlossene WC-Tür. Nelli W. hört Schweizerdeutsch. «Alles gut, danke.» Sie gehen weiter.
Nächster Waggon: Eine Frau zeigt ihre ID, der Mann im Abteil gegenüber nicht. Er hat keine Dokumente bei sich, die Beamten bitten ihn mitzukommen. Er greift nach seinem roten Rucksack.
Kontrollalltag an der Grenze
Am Grenzübergang Weil am Rhein macht sich Ralf P. bereit für das nächste Tram der Linie 8. Das Tram hält an, er beginnt mit seiner Kontrolle. Die Passagiere sind sich das gewohnt, strecken ihre Ausweise entgegen, Alltag an der Grenze. Einen jungen Mann nimmt sich Ralf P. genauer vor. «Er war sehr aufgeregt, sehr nervös. Das ist für mich ein Indiz», erklärt der Polizist. Sein Ausweis zeigt: Alles in Ordnung, der deutsche Staatsbürger darf einreisen. Die Beamten steigen aus, das Tram fährt weiter. Das nächste rollt bereits heran.
Die Kontrollen an der Grenze zur Schweiz hat Deutschland bereits vor rund einem Jahr verstärkt und diese Massnahme nun erneut verlängert. Damit soll auch die irreguläre Migration gebremst werden. Ob das gelingt, ist umstritten. Die Kontrollen würden schlicht umgangen, eine lückenlose Überprüfung aller Einreisenden sei unmöglich, sagen Kritiker. Aus Sicht der deutschen Bundespolizei funktionieren die Kontrollen, so wie sie durchgeführt werden. Die Anzahl illegaler Einreiseversuche bewege sich weiterhin auf einem hohen Niveau, so Sprecherin Katharina Kessler.
Über 14’000 Zurückweisungen
Seit Oktober 2023 hat Deutschland an der Grenze zur Schweiz 14'247 Zurückweisungen ausgesprochen. Der grösste Teil der Aufgegriffenen wollte über den Badischen Bahnhof in Basel nach Deutschland einreisen. Die Migranten, die noch auf Schweizer Boden abgefangen werden, übergibt Deutschland an die Schweizer Behörden. Wer in der Schweiz dann kein Asylgesuch stellt, wird weggewiesen, muss den Schengen-Raum und damit die Schweiz innert sieben Tagen verlassen. Wie viele das tatsächlich tun, ist ungewiss. Viele versuchen erneut nach Deutschland zu gelangen. Es komme vor, dass dieselbe Person mehrmals aufgegriffen werde, so die Bundespolizei.
Was geschieht mit den Menschen, die in die Schweiz zurück- und dann aus der Schweiz weggewiesen werden? Und was bedeutet das für die Schweiz?
«Jeder, der zurückgewiesen wird, kommt zurück nach Basel und versucht es von hier aus nochmal», sagt Thomas Kessler, ehemaliger Integrationsbeauftragter des Kantons Basel-Stadt. «Und in dieser ganzen Zeit sind sie hier eine Zusatzbelastung, durch den illegalen Aufenthalt und die Delinquenz.»
Anders sieht es das Bundesamt für Migration. Es gebe keine Hinweise, dass Zurückgewiesene längere Zeit in Basel blieben. «Das sehen wir zum einen daran, dass die Asylgesuchszahlen nicht steigen. Im Gegenteil, sie gehen zurück, auch im Raum Basel. Zum anderen greift die Polizei in der Schweiz kaum je weggewiesene Personen auf», so Sprecher Daniel Bach.
Befragung am Badischen Bahnhof
Für den jungen Afghanen aus dem ICE geht es weiter zur Untersuchung am Badischen Bahnhof. Wer illegal mit dem Zug einreisen will, kommt in die Aussenstelle der deutschen Grenzwache, gleich auf dem Perron. Durchsuchen, befragen, Fingerabdrücke. Nelli W. gibt dem Mann ein blaues Armband mit der Nummer 37. «Damit wir später zuordnen können, wer die Person ist.» Die gleiche blaue Nummer bekommt der rote Rucksack.
Namen haben die Beamten noch keinen erfahren. Er sei in Kabul geboren und wolle nach Deutschland, da habe er einen Freund, sagt der Mann. Abgleich der Fingerabdrücke mit der europäischen Datenbank: kein Treffer. Er ist zum ersten Mal hier. Damit ist die Befragung durch. Der Mann aus Afghanistan muss nun fürs Erste zurück in die Schweiz. Was dann kommt, ist offen. Auf die Beamten wartet bereits die nächste Kontrollfahrt.
