- Im Konflikt zwischen Serbien und Kosovo haben beide Seiten die Bereitschaft gezeigt, weiter aufeinander zu zugehen. Das sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borell nach Gesprächen in Nordmazedonien.
- Demnach haben sich Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti weitgehend auf ein Abkommen geeinigt.
- Laut diesem würde Belgrad Kosovo zwar nicht völkerrechtlich anerkennen, aber die Eigenstaatlichkeit seiner ehemaligen Provinz zur Kenntnis nehmen.
In den Gesprächen ging es um die angespannte Beziehung der beiden Länder. Seit dem Sommer 2022 flammten vermehrt wieder Unstimmigkeiten auf. Dies zeigte sich unter anderem in technischen Anliegen, wie etwa den Autokontrollschildern oder Zollpapieren.
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti hätten sich laut Borrell in den Verhandlungen nun weitgehend über die Umsetzung eines Abkommens geeinigt, welches die Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen solle.
Anerkennung von Pässen, Nummernschildern und Zollpapieren
Im Abkommen wird festgehalten, dass Serbien die Eigenstaatlichkeit des Kosovos anerkennt. Besonders wichtig dabei sei die Anerkennung der Reisepässe, Autokennzeichen und Zollpapiere, so Borrell. Auf der anderen Seite verpflichtet sich Kosovo, die Rechte der serbischen Volksgruppe im Land institutionell abzusichern.
Bei einem ersten Treffen am 27. Februar 2023 stimmten die beiden Seiten bereits verbal einem Abkommen zu. Beide Länder streben einen EU-Beitritt an, dies ist jedoch durch den Konflikt zwischen den Staaten gebremst.
