- Die Europäer haben in einer gemeinsamen Erklärung das Ultimatum des Iran zum Atomabkommen zurückgewiesen.
- Sie stünden nach wie vor voll hinter dem Atomabkommen sowie dessen «Bewahrung und Umsetzung», betonten die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini sowie die Aussenminister Frankreichs, Deutschlands und Grossbritanniens.
- Zudem fordern die Europäer den Iran auf, seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen wie bisher in vollem Umfang nachzukommen und eskalierende Schritte zu unterlassen.
Der Iran hatte genau ein Jahr nach der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump einige Verpflichtungen aus der Vereinbarung von 2015 ausgesetzt.
Iran setzte EU unter Druck
Zugleich stellte Präsident Hassan Ruhani den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, China und Russland ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen. Andernfalls werde sein Land auch die Anreicherung von Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad wieder aufnehmen.
US-Präsident Donald Trump hat gestern neue Sanktionen gegen den Iran angeordnet, die auf die Metallexporte des Landes abzielen. Die Industriemetalle sind neben dem Erdöl die wichtigste Quelle für Exporterlöse des Landes.