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Koalition in den Niederlanden hält, doch die Regierung bleibt fragil
Aus Tagesschau vom 16.11.2024.
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Lange Krisengespräche Regierungsbruch in den Niederlanden abgewendet

  • In den Niederlanden ist ein Bruch des Regierungsbündnisses abgewendet worden.
  • Das sagte der niederländische Regierungschef Dick Schoof nach einer Dringlichkeitssitzung des Regierungskabinetts.
  • Die Koalition wolle weiter gemeinsam regieren.

Die Koalitionsparteien der niederländischen Regierung haben einen Bruch verhindert und ihren Streit über mutmasslich rassistische Äusserungen von Ministern beigelegt. Nach stundenlangen Krisengesprächen in Den Haag erklärte Ministerpräsident Dick Schoof, dass die Koalition weiter gemeinsam regieren wolle. «Es gab und gibt keinen Rassismus in der Regierung», sagte er. 

Anlass für die Krise waren angeblich beleidigende Äusserungen über Muslime und Niederländer mit marokkanischen Wurzeln von Ministern nach den Angriffen auf israelische Fussballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche. Mehrere niederländische Minister sollen danach etwa gesagt haben: Vor allem Jugendliche marokkanischer Abstammung hätten die israelischen Fans angegriffen.

Die aus Marokko stammende Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, trat deswegen zurück. Die übrigen Minister der Zentrumspartei NSC entschieden, in der Regierung zu bleiben.

Nora Achahbar im Fenster
Legende: Die aus Marokko stammende Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, ist zurückgetreten. Keystone/Phil Nijhuis

Die Regierungskoalition, der erstmals auch die radikal-rechte Partei des islamfeindlichen Populisten Geert Wilders angehört, ist seit gut vier Monaten im Amt. Sie gilt als sehr instabil.  Nach den Attacken auf Israelis hatten mehrere Minister Muslime und marokkanisch-stämmige Niederländer verantwortlich gemacht.

Der parteilose Regierungschef Schoof hatte von einem Scheitern der Integration gesprochen. Wilders hatte die Ausbürgerung der Schuldigen gefordert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch, wer für die Angriffe verantwortlich ist. Auch israelische Fans hatten nach Angaben der Polizei Gewalttaten verübt und mit rassistischen Parolen Palästinenser beleidigt.

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Krawalle in Amsterdam
Aus Tagesschau vom 08.11.2024.
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SRF 4 News, 16.11.2024, 3 Uhr ; 

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