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Mehr Klimaschutz gefordert EU-Abgeordnete rufen «Klimanotstand» für Europa aus

  • Die Abgeordneten stimmten in Strassburg mit grosser Mehrheit für einen entsprechenden Entschliessungsantrag.
  • Die Resolution ist ein symbolischer Akt, der aber Druck für konkrete Gesetzgebung aufbauen soll.
  • Nun müsse die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen ihre gesamte Arbeit auf Folgen für Klima und Umwelt abklopfen, forderten die Parlamentarier.

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Aus dem Archiv: Klimanotstand jetzt auch im Kanton Zürich
Aus Tagesschau vom 13.05.2019.
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429 Parlamentarier sprachen sich für die Resolution aus, 225 stimmten dagegen, 19 Abgeordnete enthielten sich. Mit dem Beschluss solle unterstrichen werden, dass wegen des Klimawandels dringend gehandelt werden müsse, erklärte das Parlament.

Die Parlamentarier forderten in der Resolution die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und die globalen Akteure auf, umgehend konkrete Massnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen.

Er sei stolz, eine Mehrheit im Europaparlament erreicht zu haben, um Europa zum ersten Kontinent zu machen, der den Klima- und Umweltnotstand ausruft, sagte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Pascal Canfin, nach der Abstimmung. Damit werde die Erwartung der europäischen Bürger erfüllt.

Die Parlamentarier forderten in der Resolution die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und die globalen Akteure auf, umgehend konkrete Massnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Ausserdem müsse die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen ihre gesamte Arbeit auf Folgen für Klima und Umwelt abklopfen.

Bereits ähnliche Resolutionen

Weltweit sind zahlreiche Städte dem Aufruf von Natur- und Klimaschützern gefolgt: So haben Städte wie Los Angeles in den USA, Vancouver in Kanada, London, Köln, Genf oder Basel bereits ähnliche Resolutionen verabschiedet.

Auch einige nationale Parlamente haben den Klimanotstand ausgerufen. In Grossbritannien hatte sich das Unterhaus im Mai dafür ausgesprochen – rechtlich bindend war die Entscheidung dort jedoch nicht. In Irland stimmten Abgeordnete ebenfalls im Mai einem entsprechenden Antrag zu und erklärten den Klimanotstand.

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