- In Polen ist die Regierung von Regierungschef Mateusz Morawiecki wie erwartet zurückgetreten. Dies im Rahmen der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments.
- Die rechtskonservative PiS-Partei von Morawiecki hatte bei der Parlamentswahl vor knapp einem Monat die meisten Stimmen geholt.
- Sie kommt aber alleine nicht auf eine Mehrheit. Ein Koalitionspartner wurde bisher nicht gefunden.
- Bei der Wahl hatte ein oppositionelles Dreierbündnis unter Führung des ehemaligen europäischen Ratspräsidenten Donald Tusk eine deutliche Mehrheit errungen.
Die bisherige nationalkonservative Regierungspartei PiS wurde bei der Wahl zwar mit 194 Sitzen stärkste Kraft im Parlament, verfehlte aber die absolute Mehrheit und hat auch keinen Koalitionspartner.
Trotzdem will Präsident Andrzej Duda noch am Montagabend erneut den PiS-Politiker Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragen, wie seine Kanzlei bekannt gab. Die Opposition wirft Duda vor, er wolle damit den Machtwechsel verzögern.
Da Morawiecki für sein neues Kabinett keine Mehrheit im Parlament erhalten wird, ist seine Mission zum Scheitern verurteilt. Erst danach wäre die bisherige Opposition am Zug, ihrerseits eine Regierung zu bilden.
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Archiv: Regierungspartei PiS verpasst Mehrheit – Opposition feiert
Aus Tagesschau vom 16.10.2023.
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