«Karneval oder Faschismus, Liebe oder Hass» – Venezuelas Präsident Nicolás Maduro macht vor seinen Anhängern keinen Hehl daraus, was er von den Demonstrationen hält, die seit drei Wochen das Land erschüttern. «Karneval und Liebe», verspreche der am Montag startende Karneval, «Faschismus und Hass», sei dagegen die Botschaft der Demonstranten. Ob er denn den Karneval wegen der Proteste absagen solle, fragt er noch. «No» schallt es ihm einhellig entgegen.
Maduros Logik ist einfach. Ob sie sich bewährt, wird die Karnevalszeit zeigen. Bislang gehen die Proteste gegen ihn und seine Regierung weiter.
Die begannen vor drei Wochen in San Cristóbal. Studenten demonstrierten wegen der versuchten Vergewaltigung einer Studentin. Vier Demonstranten wurden festgenommen. Danach protestierten Studenten für die Freilassung ihrer Kommilitonen. Die Gewalt nahm zu. Inzwischen sind 17 Menschen bei den Protesten ums Leben gekommen, Hunderte wurden verletzt.
Ulrich Achermann ist seit 2003 Südamerika-Korrespondent von SRF. Er ist in Chile stationiert. Davor lebte er in Brasilien und Argentinien.
Wirtschaftliche Probleme
Aus einer lokalen Studentendemonstration ist ein landesweiter Protest geworden. Tausende gehen täglich gegen die Regierung auf die Strassen. Maduro fragte kürzlich: «Warum müssen wir das erleben?». Antwort geben ihm die erheblichen wirtschaftlichen Probleme des Landes. Die Inflationsrate liegt bei 57 Prozent. Dazu kommen erhebliche Versorgungsengpässe. «Für Güter des täglichen Bedarfs müssen die Leute Schlange stehen», sagt SRF-Korrespondent Ulrich Achermann. «Toilettenpapier gibt es zum Teil gar nicht mehr.»
Zur latenten Unzufriedenheit über die prekäre wirtschaftliche Situation kommt die Wut über die allgemeine Sicherheitslage. Mit 25'000 Mordopfern alleine im Jahr 2013 gehört Venezuela in dieser Hinsicht zu den gefährlichsten Staaten der Welt. «Diese Entwicklung hat es zwar unter (dem verstorbenen Präsidenten Hugo) Chávez auch schon gegeben, aber dessen Charisma hat die Wahrnehmung darüber abgeschwächt», sagt Lateinamerika-Expertin Bettina Schorr vom deutschen Forschungsnetzwerk desigualdades.de.
Geteilte Opposition
Die massiven Probleme betreffen einen Grossteil der Bevölkerung. Trotzdem gehen längst nicht alle Schichten auf die Strasse. Es sind die Studenten der Mittelschicht, die sich gegen das chavistische System auflehnen. Unterstützt werden sie vom radikalen Flügel der rechtskonservativen Voluntad Popular von Leopoldo López. Der wurde kürzlich inhaftiert. Inzwischen ist auch dessen Parteikollege Cartlos Vecchio in Haft. Begründung: Bildung einer kriminellen Vereinigung und Anstiftung zur Gewalt.
Die gemässigten Bürgerlichen des Oppositionsbündnisses Mesa de la Unidad Democrática (MUD) gehen auch auf die Strasse, allerdings mit weniger Begeisterung, sagt Ulrich Achermann. Die Vereinigung macht «gute Miene zum bösen Spiel», ergänzt der SRF-Korrespondent. Die MUD strebe eher institutionelle Reformen an. Ein Gesprächsangebot Maduros vom 26. Februar lehnte der MUD ab. Generalsekretär Ramón Guillermo Aveledo bezeichnete das Treffen bereits im Vorfeld als «Schein-Dialog» und «Hohn für unsere Landsleute». MUD-Chef Henrique Capriles wählte drastische Worte. «Ich werde Ihr Gesicht nicht rein waschen, Herr Maduro.»
Die vermeintliche zahlenmässige Unterstützung der Lager soll dieses Bild von Federico Alves auf Twitter zeigen: Alves, Mitarbeiter der Zentralen Universität in Venezuela, vergleicht die Demonstration der Regierungsgegner (links) mit einer Veranstaltung von Maduro-Unterstützern (rechts).
Mangelnde Unterstützung für Maduro
Die ärmeren Bevölkerungsteile bilden das Stammklientel von Maduros Partido Socialista Unido de Venezuela (PSUV). Sie sind von der Wirtschaftskrise am härtesten getroffen, aber halten sich merklich zurück. «In diesen Kreisen ist die Dankbarkeit über die von Chávez angelegten Sozialprogramme im Moment noch stärker ausgeprägt als der Frust über die schlechte Wirtschaftslage», sagt Achermann. Das sozialistische Fussvolk hält noch die Füsse still. Es demonstriert damit allerdings auch kaum Unterstützung für den aktuellen Präsidenten. 2002 waren es genau jene Massen, die den gestürzten Hugo Chávez zurück ins Amt hieften.
Eine «schwache Figur»
Auch im eigenen Parteilager der PSUV kann sich Maduro der Unterstützung nicht sicher sein. Sein knapper Sieg bei der Präsidentschaftswahl im April 2013 mit einem hauchdünnen Vorsprung von 225'000 Stimmen vor Capriles hat seine Position nicht gestärkt. Achermann bezeichnet Maduro deshalb als «schwache Figur».
Lateinamerika-Expertin Bettina Schorr glaubt, dass Maduro ein Parteiapparat gegenüber steht, in dem zahlreiche Interessen gegeneinander laufen. Die Integrationsfigur Hugo Chávez habe dies verhindert.
Bettina Schorr ist Leiterin von deigualdades.net, einem internationalen Netzwerk von Wissenschaftlern, die sich mit der sozialen Wirklichkeit Lateinamerikas auseinandersetzen.
Rückhalt geniesst der 51-Jährige hingegen in Havanna. «Maduro ist eindeutig der Mann Kubas», glaubt Achermann. Denn: Kuba hängt am Öltropf von Venezuela. 100'000 Fass Öl liefert Venezuela täglich nach Kuba und hält damit im Prinzip die kubanische Wirtschaft über Wasser, sagt Achermann. «Maduro ist so etwas wie die Lebensversicherung für die Castro-Brüder.» Deshalb übe Kuba sicher Druck aus, um ihn im Amt zu halten.
Geteiltes Venezuela
Maduras Präsidentschaft wird nur von einem Teil der Bevölkerung getragen. Für Ulrich Achermann ist klar: «Durch die venezolanische Gesellschaft geht ein Riss.» Diesen gebe es bereits seit der Wahl von Hugo Chávez 1998. «Die Chávez-Regierung hat diese Polarisierung der Gesellschaft vorangetrieben, indem sie den Leuten aus der Ober- und Mittelschicht vorwirft, sie seien potenzielle Ausbeuter, Halsabschneider und Möchtegern-Yankees.» Es wird sich zeigen, ob der «Karneval und die Liebe» von der Maduro sprach, die Polarisierung aufheben kann – wenn auch vielleicht nur kurzzeitig.
