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Putsch in Niger: Drohungen könnten leer bleiben
Aus HeuteMorgen vom 31.07.2023. Bild: REUTERS/Balima Boureima
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Putsch in Niger Experte: «Drohung der Ecowas-Staaten nicht glaubwürdig»

Die Drohung: Nach dem Putsch in Niger hat die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas mit einem militärischen Einsatz gedroht, falls Präsident Mohamed Bazoum nicht binnen weniger Tage wieder eingesetzt und die verfassungsmässigen Ordnung in Niger nicht wiederhergestellt werde. Seit 2017 hat die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas keine Drohung eines Militäreinsatzes mehr gemacht. Bei der Angelegenheit in Niger scheint die Organisation nun jedoch unter Druck zu geraten. Sie befürchtet wohl, dass der Coup einfach so durchgehen könnte, nachdem dies schon in Guinea, Mali und Burkina Faso passierte, erklärt Ulf Laessing, Leiter des Sahel-Programms der Konrad-Adenauer-Stiftung. «Die Reaktion ist schärfer als auf frühere Putsche in der Region», meint Laessing.

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Putsch in Niger: Ecowas droht mit Gewalt
Aus Tagesschau vom 30.07.2023.
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Die Glaubwürdigkeit: Die Drohung ist aus praktischen Gründen nicht glaubwürdig, denn die Ecowas müsste sehr wahrscheinlich mit Flugzeugen Armeeangehörige einfliegen. Das sei in der Hauptstadt Niamey aber schwierig, denn die Putschisten könnten ja einfach den Flughafen blockieren, erklärt Ulf Laessing. Zudem sei die nigrische Armee dem Präsidenten Bazoum beim Putsch nicht zu Hilfe gekommen. «Er ist seit einer Woche praktisch in Geiselhaft seiner eigenen Leibgarde», so Laessing. Eine ausländische Militärintervention müsste sich dann folglich mit der gesamten nigrischen Armee anlegen.

Die Ecowas – kurz erklärt

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  • Der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Economic Community of West African States, kurz: Ecowas) gehören derzeit 15 westafrikanische Staaten an. Die Ecowas hat Mali nach dem Putsch vorläufig suspendiert.
  • Die Ecowas wurde am 28. Mai 1975 mit der Unterzeichnung des Vertrages von Lagos gegründet und nahm 1976 ihre Arbeit auf. Mauretanien, eines der Gründungsmitglieder, verliess 2001 die Gemeinschaft, um sich politisch mehr am arabisch-afrikanischen Raum zu orientieren.
  • Das Sekretariat der Ecowas liegt im nigerianischen Abuja. Nigeria stellt mehr als die Hälfte der Bevölkerung und Wirtschaftskraft der Gemeinschaft dar.
  • Die Ecowas hat einen gemeinsamen Binnenmarkt und eine Wirtschafts- und Währungsunion als Ziel. Sie plant schon länger eine westafrikanische Einheitswährung namens Eco. Die Einführung wurde mehrfach verschoben.

Der Druck: Die EU, Frankreich, Grossbritannien, die UNO und nun auch die Ecowas versuchen so viel Druck wie möglich auf Niger auszuüben. Das Land ist als eines der ärmsten Länder der Welt stark von Hilfszahlungen abhängig. Die Putschisten könnten jedoch wenig beeindruckt sein von den Drohungen, wie Laessing sagt. Sie könnten die Sanktionen gar nutzen, um die Bevölkerung auf ihre Seite zu ziehen, indem sie die Länder beschuldigen, welche Druck ausüben. Dieser Effekt konnte etwa beim Putsch in Mali beobachtet werden.

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Mögliche Zukunftsszenarien: Wenn die Putschisten das Ultimatum ignorieren und darauf keine Militärintervention folgt, steht die Ecowas ohne jegliche Glaubwürdigkeit da, wie Laessing erklärt. Niger sei eine Art Schlüsselbaustein für die westlichen Partner gewesen, um die Dschihadisten zu bekämpfen. Es sei sehr viel in die nigrische Armee und in die Polizei investiert worden, um das Land zu stabilisieren. Wenn die Putschisten an der Macht blieben, würden die Kooperationen aufgegeben oder zumindest heruntergefahren. Das würde die Stabilität im Land gefährden. Dazu kommt: Wenn Ecowas als zahnloser Tiger gilt, liessen sich auch mögliche Putschisten in anderen Ländern nicht mehr beeindrucken.

Heute Morgen, 31.07.2023, 06:00 Uhr ; 

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