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Rückkehrmöglichkeit aus Irak Niederlande will IS-Kämpferinnen zurückkehren lassen

  • Die Niederlande haben mit dem Irak eine Rückkehrmöglichkeit für niederländische Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und für deren Kinder getroffen.
  • Die Frauen und Kinder sitzen im Norden Syriens fest.
  • Der Irak habe zugestimmt, die Niederländerinnen nicht festzunehmen. Das teilte der Justizminister Fred Grapperhaus mit.

Video
Aus dem Archiv: Bundesrätin gegen Rücknahme von Dschihadisten
Aus Tagesschau vom 19.02.2019.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 42 Sekunden.

Somit können die Frauen und ihre Kinder das niederländische Konsulat im nordirakischen Erbil erreichen, ohne dass ihnen die Festnahme und möglicherweise die Todesstrafe im Irak droht wegen der IS-Mitgliedschaft.

Der Justizminister betonte, die Niederlande würden keine Rückholung der Frauen organisieren. Ein Rotterdamer Gericht hatte die niederländische Regierung in einem Urteil zur Strafverfolgung von zehn mutmasslichen IS-Kämpferinnen verpflichtet, einen Haftbefehl gegen die Frauen zu erlassen und ihre Rückkehr zu ermöglichen. Ansonsten drohten Vorwürfe zu verjähren.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hatte hingegen unlängst gesagt, Schweizer Dschihadisten sollten vor Ort vor Gericht gestellt werden.

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