- Der ungarische Premier Viktor Orbán ist auf Staatsbesuch in Österreich.
- Zwischen den Nachbarländern herrscht Uneinigkeit in der Sanktionsfrage.
- Orbán ist jüngst zudem wieder mit umstrittenen Äusserungen aufgefallen.
«Dass ich manchmal missverständlich formuliere, das kommt vor», sagte Orbán bei einem Arbeitsbesuch in Wien. Orbán hatte bei einer Rede am Wochenende in Rumänien eine «gemischtrassige Welt» in vielen Ländern der EU beklagt, während dies in Ungarn, Rumänien oder der Slowakei anders sei.
Sein Widerstand gegen Migration fusse nicht auf biologischen Grundlagen, sondern auf historisch-kulturellen. Ungarn verfolge beim Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus eine Strategie der «Null-Toleranz».
Er forderte die EU auf, ihre Strategie im Ukraine-Krieg zu überdenken. «Der Krieg ist in dieser Form nicht zu gewinnen.» Es drohe Knappheit bei einzelnen Gütern und Arbeitslosigkeit.
Österreichs Kanzler Karl Nehammer betonte die Bedeutung von Sanktionen. «Sanktionen müssen den mehr treffen, gegen den sie gerichtet sind, und nicht dem mehr schaden, der sie beschliesst.» Obwohl eine gewisse Frustration erkennbar sei, gebe es keine Alternative.