Die Warnung kam am Donnerstag vom FBI und dem nationalen Cybersicherheitszentrum : Russische und iranische Hacker würden sich aktiv in die US-Wahlen einmischen. Zahlreiche lokale Wahl-Datenbanken seien gehackt worden; Wählerinnen und Wähler hätten Drohmails erhalten – sie müssten Präsident Donald Trump wählen, sonst geschehe etwas.
Doch dieser wich an der Fernsehdebatte mit Kontrahent Joe Biden bei der Frage aus, was er gegen die Cyberangriffe zu tun gedenke.
Er würde als Präsident sicherstellen, dass jede Macht, die in die US-Wahlen eingreife, einen Preis bezahlen würde. Es gehe um die Souveränität der USA, sagte Biden. Und er verstehe nicht, weshalb Präsident Trump nichts dagegen unternehme. Dieser holte unverzüglich zum Gegenschlag aus.
Trump schlägt zurück
Trump bezeichnete Biden als korrupt und erklärte, die Biden-Familie habe während dessen Vizepräsidentschaft 3.5 Millionen Dollar aus Moskau erhalten – ein Vorwurf, den auch eine republikanische Untersuchung im Senat erhoben hat, ohne allerdings verifizierbare Beweise vorzulegen.
Es geht den Akteuren darum, das Vertrauen in die US-Wahlen zu erschüttern, und die Leute zu überzeugen, dass es sich nicht lohnt, wählen zu gehen.
Noch nie sei ein Präsident so hart gegen Russland vorgegangen, sagte Trump weiter. Eine klare Übertreibung, trotz bestehendem Sanktionsregime. Zum Thema Wahlsicherheit sagte Präsident Trump nichts, ausser er sei informiert worden. Ausserdem sei auch er Ziel der Hacker.
Dazu passte, dass die Trump-Regierung diese Woche die Aktivitäten von Iran herausstrich und die russischen Hacks zunächst nicht erwähnte. Es scheint, als ob sich die Geschehnisse von 2016 wiederholen würden: Ausländische Akteure manipulieren den US-Wahlkampf. Doch was ist ihr Ziel?
Verstärkte Cyberabwehr
Der Leiter der Cybersicherheitszentrums Cisa, Christopher Krebs, sagte dem Internet-Blog hack@harbor: «Es geht den Akteuren darum, das Vertrauen in die US-Wahlen zu erschüttern, und die Leute zu überzeugen, dass es sich nicht lohnt, wählen zu gehen.»
Gleichzeitig beruhigte er: Das US-Wahlsystem sei zu kompliziert, um manipuliert werden zu können, im grossen Stil und unbemerkt. Tatsächlich sind die USA dieses Jahr in der Abwehr von Cyberangriffen auf das Wahlsystem stärker aufgestellt. Die Cisa wurde vor zwei Jahren gegründet, um die Wahlsicherheit zu überwachen.
Demokratie in Vertrauenskrise
Trotzdem warnen die US-Geheimdienste, dass die Desinformation und Agitation durch ausländische Akteure in der kommenden Woche vor den Wahlen zunehmen wird. Dabei ist das Vertrauen der US-Wählerschaft bereits erschüttert.
Demokraten und Republikaner verdächtigen einander, die Wahl stehlen zu wollen. Das Ziel der ausländischen Akteure, die US-Demokratie zu destabilisieren, ist eigentlich schon erreicht.