Wikileaks-Gründer Julian Assange hat in seiner Anhörung vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Strassburg deutliche Worte gefunden. Seine Naivität habe darin bestanden, dass er an das Gesetz geglaubt habe.
Wenn es hart auf hart kommt, sind Gesetze nur ein Stück Papier, und sie können aus politischer Opportunität umgedeutet werden.
Nach 14 Jahren juristischen Tauziehens war Assange im Juni überraschend freigekommen. Danach ist er nach Australien zurückgekehrt.
Geheime Militärdokumente veröffentlicht
Von 2010 an hatte Wikileaks geheimes Material der Whistleblowerin Chelsea Manning von US-Militäreinsätzen in Irak und in Afghanistan veröffentlicht. Die USA warfen Assange vor, damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Assanges Unterstützer sehen ihn hingegen als mutigen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte.
Der Europarat, dem 46 Staaten angehören und der von der EU unabhängig ist, hatte sich in der Vergangenheit immer wieder mit der menschenrechtlichen Situation von Assange auseinandergesetzt. Der Australier bedankte sich in seiner Rede bei seinen Unterstützern und appellierte:
Wir alle sollten uns verpflichten (...), dass die Stimmen der Vielen nicht durch die Interessen der Wenigen zum Schweigen gebracht werden.
Assange hatte sich sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London verschanzt. 2019 wurde er dort festgenommen und sass anschliessend im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, wo er sich juristisch gegen eine Auslieferung in die USA zur Wehr setzte. Laut Wikileaks war Assange dort 23 Stunden am Tag in Isolationshaft in einer winzigen Zelle.
Nach seinen Plänen gefragt vor dem Europarat, antwortete Assange, dass er sich erst wieder an ein normales Leben gewöhnen müsse. Etwa an das «gruselige» Geräusch von E-Autos oder wie man am besten mit einer Schwiegermutter umgehe, scherzte Assange.