- Verteidigungsministerin Viola Amherd und die Armeespitze haben vor den Medien in Bern die wichtigsten militärischen Projekte verteidigt.
- Die VBS-Vertreter gestanden Probleme ein, betonten aber auch, dass der Grossteil der Projekte gut laufe.
- Das VBS steht immer wieder unter Beschuss, jüngst hatte die Finanzkontrolle sieben Armeeprojekte im Umfang von 19 Milliarden Franken kritisiert.
«Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wie diese Projekte geführt werden», eröffnete Bundesrätin Amherd die Medienkonferenz. Sie würden mit Steuergeldern finanziert und seien für die Sicherheit der Schweiz entscheidend.
Man habe die Lage unterschätzt und zu wenig informiert. «Es gibt Verbesserungspotenzial im VBS. Die Herausforderungen sind gross und die Situation ist nicht zufriedenstellend», gab Amherd zu. Manche Hürden liessen sich aber nicht einfach aus dem Weg räumen, weil man sie kaum beeinflussen könne.
Als Nächstes ergriff Armeechef Thomas Süssli das Wort. «Aktuell laufen über 169 Grossprojekte im VBS, dazu kommen rund 1400 Immobilienprojekte. Von den meisten davon hört man selten bis nie etwas, weil sie erfolgreich umgesetzt werden», so Süssli. Rüstungschef Urs Loher pflichtete ihm bei: «Es kann keine Rede davon sein, dass wir unsere Projekte nicht im Griff hätten. Die grosse Mehrheit unserer Projekte läuft rund.»
Auch wenn gewisse VBS-Projekte Verspätung haben, entstand kein finanzieller Schaden für den Steuerzahler.
Die von der Finanzkommission kritisierten sieben VBS-Schlüsselprojekte bereiteten ihm ebenfalls Sorgen, räumte Süssli ein. Allerdings seien Fakten teils falsch wiedergegeben worden. «Es sind keine Steuergelder verschwendet worden. Alle Ausgaben bewegen sich im Rahmen des regulären Armeebudgets. Auch wenn gewisse Projekte Verspätung haben, entstand kein finanzieller Schaden für den Steuerzahler.»
Zu den kritisierten sieben Armeeprojekten im Umfang von 19 Milliarden Franken gehören zum Beispiel Drohnen aus Israel, die wegen Schweizer Sonderwünschen teurer wurden und noch immer nicht im Einsatz sind. Zudem hat sich das neue System zur Luftraumüberwachung verzögert und die Einführung eines neuen Computerprogramms wurde auf Eis gelegt. Die Erneuerung der mobilen Telekommunikationssysteme der Armee könnte scheitern.
Zwei von sieben Projekten laut VBS auf Kurs
Zwei für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Armee zentrale Projekte sind indes laut VBS auf Kurs: «Mit der neuen Digitalisierungsplattform (NDP) der Armee wird eine sichere Betriebsplattform geschaffen, mit C2Air wird das Führungs- und Kommunikationssystem der Luftwaffe modernisiert, das auf dieser sicheren Plattform betrieben werden wird», heisst es in einer Mitteilung des VBS.
Für das Projekt C2Air hat Armeechef Süssli eine externe Firma mit der Erstellung eines Qualitätsberichts beauftragt. Dieser wurde Ende 2024 finalisiert und zeigt laut VBS auf, dass in technischer und organisatorischer Hinsicht Handlungsbedarf bestand. Seit Herbst 2024 sei klar, dass die Integration von C2Air auf die NDP technisch die richtige Lösung sei.
Die Vorgeschichte: Finanzkontrolle kritisiert VBS
Recherchen von Radio SRF hatten am 19. Dezember 2024 ein Schreiben der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) publik gemacht. Darin wurde das VBS harsch kritisiert und dem Bundesrat 2023 und 2024 ein «Aufsichtsausschuss über das VBS beziehungsweise dort angesiedelter Schlüsselthemen» empfohlen.
Der Bundesrat müsse als Gesamtgremium Verantwortung für die Projekte im VBS übernehmen, so der Tenor der EFK. Dies löste grosses mediales Echo und viel Kritik am VBS aus.
