Um einen Teil der sogenannten Winterstromlücke zu schliessen, haben sich noch unter der früheren Energieministerin Simonetta Sommaruga Energiekonzerne und Umweltverbände auf ursprünglich fünfzehn Projekte geeinigt, die möglichst rasch umgesetzt werden sollen. Unterdessen ist ein Weiteres hinzugekommen.
Mit diesen sechzehn Projekten sollen bis 2040 in den kritischen Wintermonaten rund zwei Terawattstunde Strom zusätzlich bereitstehen. Möglich wird das vereinzelt durch neue Wasserkraftwerke, in der Regel aber durch eine Erhöhung von bestehenden Staumauern.
Einsprachen verzögern Baustarts
Gewisse dieser Projekte würden nun trotz der grundsätzlichen Einigung wieder blockiert oder verzögert, durch Einsprachen von Umweltverbänden. Meist sind das kleinere Verbände und Vereine, die nicht am Runden Tisch beteiligt gewesen sind.
Diese Verzögerungen könne sich die Schweiz nicht mehr leisten, betonte Martin Schwab, der seit Ende Mai Präsident des Verbands der Schweizerischen Elektrizitätsunternehmen (VSE) ist. Auf Nachfrage spricht er sich für eine vollständige Aufhebung des Verbandsbeschwerderechts für diese sechzehn Projekte aus.
Schwab: Anstehende Initiative könnte Ausbau der Windkraft bremsen
Er befürchtet zudem, dass ein Ja zur Biodiversitätsinitiative mit den Schutzanforderungen für Landschaften namentlich den Ausbau der Windkraft bremsen würde. Das Initiativkomitee widerspricht: Auch in nationalen Schutzgebieten seien Eingriffe möglich, wenn überwiegende Interessen von landesweiter Bedeutung vorlägen, macht es geltend.
In Bundesbern berät derzeit die Umwelt- und Energie-Kommission des Ständerats über die sogenannte Beschleunigungsvorlage des Bundesrats.
Mit Material von Keystone-SDA.
