Bundesratswahl - Mitte präsentiert Fahrplan für Amherd-Nachfolge

• Die Mitte-Partei hat für die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für Bundesrätin Viola Amherd eine Findungskommission eingesetzt.
• Präsidiert wird sie von Mitte-Präsident Gerhard Pfister und Fraktionschef Philipp Matthias Bregy.
• Kandidierende müssen sich bis zum 3. Februar melden. Wie viele Personen auf das Ticket kommen, hat die Mitte noch nicht entschieden.

Es gebe bei der Mitte zahlreiche qualifizierte Persönlichkeiten aus allen Landesteilen für das Bundesratsamt, sagte Gerhard Pfister vor den Medien. Die Fraktion werde der Bundesversammlung eine gute, breite Auswahl präsentieren.

Bewerbungsfrist endet in zwei Wochen

Weitere Mitglieder der Findungskommission sind die Ständeräte Charles Juillard (Jura), Pirmin Bischof (Solothurn), Marianne Binder-Keller (Aargau), Isabelle Chassot (Waadt) sowie der St. Galler Nationalrat Nicolò Paganini und die Nidwaldner Nationalrätin Regina Durrer. Die Mitglieder der Findungskommission werden alle nicht für die Amherd-Nachfolge kandidieren, wie Pfister betonte.

Die Bewerbungsfrist endet am Montag, 3. Februar. Die Kantonalparteien nominieren die Kandidatinnen oder Kandidaten zuhanden der Bundeshausfraktion, wie Fraktionschef Bregy sagte. Alle Kandidierenden müssen eine professionelle Sicherheitsbefragung bestehen. Etwas weniger als drei Wochen später, am 21. Februar, will die Bundeshausfraktion schliesslich die Grösse des Tickets und ihre Wahlvorschläge entscheiden.

Absagen beunruhigen Partei nicht

Bereits vor Einsetzung der Findungskommission haben diverse prominente Mitte-Politiker und -Politikerinnen ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt. Darunter Pfister und Bregy selbst sowie der Bündner Nationalrat Martin Candinas oder die Urner Ständerätin Heidi Z'graggen.

Mitte-Fraktionschef Philipp Matthias Bregy und Parteipräsident Gerhard Pfister leiten die Fingungskommission.

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Die Absagen beunruhigen Parteipräsident Pfister nicht. Diese Personen seien von den Medien am häufigsten als potenzielle Kandidaten oder Kandidatinnen genannt worden. «Aber es gibt noch viele, die nicht genannt wurden und die sich melden können», sagte Pfister. Er sehe nicht ein, weshalb ein Mitglied einer Kantonsregierung für das Bundesratsamt weniger qualifiziert sein sollte als ein Mitglied der Bundesversammlung.

Dass die bisherigen Absagen mit der Wahrscheinlichkeit zu tun haben könnten, von Amherd das Verteidigungsdepartement übernehmen zu müssen, mochte Pfister nicht gelten lassen. Wer kandidiere, sei sich bewusst, in die Regierung und nicht in ein Departement gewählt zu werden.

Fähigkeit zur Kollegialität gefordert

In den Worten von Pfister brauchen die Kandidierenden die Fähigkeit zur Kollegialität und zur vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedern des Bundesrates. Zudem müssten sie natürlich fähig sein, ein Departement zu führen. «Das scheint mir persönlich wichtig, insbesondere bei diesem Bundesrat.»

Pfister geht auch davon aus, dass sich eine «gute Anzahl» Kandidatinnen melden wird. Seit 1998 habe die Mitte-Partei bei jeder Bundesratswahl eine Frauenwahl ermöglicht. Seither waren Ruth Metzler und Doris Leuthard Bundesrätinnen. Leuthards Nachfolgerin Viola Amherd ist noch im Amt.

Gewählt wird das neue Bundesratsmitglied von National- und Ständerat voraussichtlich am 12. März und bis Ende 2027, also bis zum Ende der laufenden, vierjährigen Amtszeit. Das Datum für die Wahl muss formell noch festgesetzt werden. Amherd hatte am vergangenen Mittwoch nach sechs Jahren ihren Rücktritt aus dem Bundesrat bekanntgegeben.

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  Christophe Darbellay

  Der Walliser Staatsrat denkt «ernsthaft» über eine Kandidatur nach, wie er gegenüber der Zeitung «Nouvelliste» sagt. Der 53-Jährige war von 2006 bis 2016 Präsident der damaligen CVP und gehörte auch dem Nationalrat an.

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  Philipp Kutter

  Auch der Zürcher Mitte-Nationalrat Philipp Kutter überlegt sich eine Kandidatur, wie er gegenüber der «Sonntags-Zeitung» bekannt gab.

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  Andrea Gmür-Schönenberger

  Die Luzerner Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger macht sich ebenfalls Gedanken über eine mögliche Kandidatur, wie sie mitteilte.

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  Stefan Engler

  Der Bündner Ständerat Stefan Engler ist seit 2011 Ständerat und derzeit erster Vizepräsident der kleinen Kammer – im kommenden Jahr wird er voraussichtlich Ständeratspräsident.

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  Markus Ritter

  Der 57-jährige Präsident des Bauernverbandes wird als möglicher Kandidat genannt. Er sitzt seit 2011 für den Kanton St. Gallen im Nationalrat.

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  Markus Dieth

  Der Aargauer Finanzdirektor wird ebenfalls als valabler Kandidat gehandelt. National bekannt ist Dieth als Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Allerdings hat er nie in Bundesbern politisiert.

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  Diese Politikerinnen und Politiker haben bereits erklärt, dass sie sich nicht für eine Kandidatur zur Verfügung stellen ...

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  Gerhard Pfister

  Mitte-Präsident Gerhard Pfister verzichtet. Das Amt passe nicht zu ihm, sagte er in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger».

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  Philipp Matthias Bregy

  Der Oberwalliser Nationalrat und Mitte-Fraktionschef Philipp Matthias Bregy will wegen seiner Familie nicht kandidieren, wie er im Gespräch mit der «NZZ am Sonntag» sagte.

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  Isabelle Chassot

  Die Freiburger Ständerätin Isabelle Chassot kennt das Regieren aus ihrem Heimatkanton. Bundesrätin werden möchte sie aber nicht, sagte sie dem Westschweizer Fernsehen RTS.

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  Benedikt Würth

  Auch der St. Galler Mitte-Ständerat Benedikt Würth hat sich gegen eine Bundesratskandidatur ausgesprochen.

  Benedikt Würth.

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  Martin Candinas

  Er verspüre das nötige «innere Feuer nicht», sagte Martin Candinas – und verzichtet auf eine Kandidatur.

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  Heidi Z'graggen

  Ihr Einsatz und ihre volle Kraft gälten den Anliegen des Kantons Uri, der Berggebiete und der gesamten Schweiz. Die Urner Ständerätin Heidi Z'graggen verzichtet auf eine Bundesratskandidatur.

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  Pirmin Bischof

  Der Solothurner Ständerat gehört der Findungskommission für die Amherd-Nachfolge an und steht deshalb für eine Kandidatur nicht zur Verfügung. Gleiches gilt für die Ständeräte Charles Juillard (JU), Marianne Binder-Keller (AG) sowie die Nationalräte Nicolò Paganini (SG) und Regina Durrer (NW).

  Keystone/Gaetan Bally