In weniger als zwei Monaten ist es soweit: Die Vereinigte Bundesversammlung wählt die Nachfolge für die abtretende Bundesrätin Viola Amherd. Nach sechs Jahren im Verteidigungsdepartement wolle sie den Stab weiterreichen, verkündete die Mitte-Politikerin am Mittwoch.
Was hat Amherd als Bundesrätin erreicht? Yvonne Bürgin, Parteikollegin und Vizepräsidentin der Mitte, ist voll des Lobes: «Sie hatte Rückgrat, sie kannte die Dossiers. Und bei all dieser Arbeit hat sie nie den Humor verloren.»
Ähnlich sieht das FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro. Sie attestiert Amherd Stärke und sagt: «Sie liess sich nicht beeinflussen und stand hin als erste Frau an der Spitze jenes Departements, das niemand haben wollte.» Zudem habe sie erreicht, dass die Bevölkerung dem Kauf neuer Kampfjets zugestimmt hat. Das sei Ueli Maurer in seiner Zeit als Verteidigungsminister nicht gelungen.
«Typische Bundesrätin für die Schweiz»
Diesen Erfolg anerkennt auch SVP-Vizepräsident Thomas Matter. Gleichzeitig äussert er Kritik: «Unsere Armee ist heute nicht mehr verteidigungsfähig.» Amherd habe sich auf Genderthemen und Diversity fokussiert und daneben die Armee vergessen. Ihre Nachfolge müsse sich nun wieder auf die Verteidigungsfähigkeit konzentrieren.
Politgeograf Michael Hermann bezeichnet Viola Amherd derweil als «typische Bundesrätin für die Schweiz». Sie sei zwar nicht herausgeragt, habe aber integrierend gewirkt. Allerdings sei sie im Bundesrat oft vom starken Block der FDP- und SVP-Mitglieder ausgespielt worden. Da habe es ihr etwas an «strategischem Biss» gefehlt, so Hermann.
Gerade wegen der bürgerlichen Mehrheit im Bundesrat brauche es für die Nachfolge von Amherd eine «Person mit einem sozialen Gewissen, die versucht, diesen Machtblock zu durchbrechen», findet SP-Nationalrat Fabian Molina. Er wünscht sich eine Auswahl an Kandidierenden auf dem Ticket. Die aktuell meistgenannten möglichen Nachfolger – Nationalrat Martin Candinas und Noch-Parteipräsident Gerhard Pfister – seien beide «sehr konservative Mitte-Politiker», meint Molina.
Welche Rolle spielen Alter und Geschlecht?
Auch Jacqueline de Quattro würde gerne aus zwei oder drei Kandidierenden wählen können: «Mir ist wichtig, dass eine Frau auf dem Ticket ist.» Ähnlich sieht das Fabian Molina: «Ich fände es nicht zeitgemäss, wenn wir in Zukunft nur noch zwei Frauen im Bundesrat hätten.»
Mitte-Vizepräsidentin Yvonne Bürgin wünscht sich ebenfalls ein breites Ticket. Sie könnte sich ein Dreierticket mit zwei Männern und einer Frau vorstellen. Zu ihren persönlichen Präferenzen sagt Bürgin, sie tendiere eher zu einer «jüngeren» Person. Ab und zu brauche es «frischen Wind und neue Ideen».
Thomas Matter hingegen sagt: «Es muss einfach jemand sein, der führen kann. Wir hatten genügend Bundesrätinnen und Bundesräte, die nicht führen können. Alter und Geschlecht spielen keine Rolle.»
Es geht bei einer Bundesratswahl nicht nur um das politische Profil, sondern auch um die Persönlichkeit.
Und für Politikwissenschaftler Hermann ist klar: «Es geht bei einer Bundesratswahl nicht nur um das politische Profil, sondern auch um die Persönlichkeit.» Oft würden jene gewinnen, die konziliant, ausgleichend und «gmögig» seien. Da sieht Hermann eine Person wie Candinas eher im Vorteil als Pfister. Die Bundesversammlung entscheidet am 12. März.
