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Nach Amherd-Rücktritt SVP-Bundesräte Rösti und Parmelin haben kein Interesse am VBS

Die Grünen verlangen, dass die SVP die Verantwortung übernimmt für das VBS. Doch beide SVP-Bundesräte winken ab.

Die SVP solle das Verteidigungsdepartement VBS übernehmen – das verlangen die Grünen nach der Rücktrittankündigung von Mitte-Bundesrätin Viola Amherd. Nach jahrelanger Kritik am VBS müsse die SVP nun die Verantwortung übernehmen. Doch die beiden SVP-Bundesräte winken ab.

Albert Rösti lässt am Rande einer Veranstaltung der Strombranche keine Zweifel aufkommen: Er will im Umwelt-, Verkehrs- und Energie-Departement (Uvek) bleiben. Er habe an der Veranstaltung gerade darüber gesprochen, wie viele Herausforderungen in der Energiepolitik warteten. «Meine persönliche Haltung ist: Diese Herausforderungen möchte ich meistern», sagt Rösti.

Beide SVP-Bundesräte wollen nicht wechseln

Zwei Jahre im Uvek seien erst eine sehr kurze Zeit. Selbstverständlich werde nach der Wahl der Amherd-Nachfolge wie immer der Gesamtbundesrat über die Departementsverteilung entscheiden, schiebt Rösti nach. Doch dass ihn der Bundesrat zum Wechsel zwingt, ist höchst unwahrscheinlich.

Bundesrat Guy Parmelin und Bundesrat Albert Roesti an der SVP-Delegiertenversammlung im November 2023 in Alterswilen.
Legende: Bundesrat Guy Parmelin (links) und Bundesrat Albert Rösti stossen an der SVP-Delegiertenversammlung im November 2023 an. Beide fühlen sich noch wohl in ihren Departementen. Keystone / GIAN EHRENZELLER

Albert Rösti also will nicht Verteidigungsminister werden. Bleibt der zweite SVP-Bundesrat, Guy Parmelin. Aus seinem Umfeld heisst es heute: Er wolle im Wirtschaftsdepartement bleiben. Ohnehin wäre ein Wechsel ins VBS kaum denkbar gewesen: Schliesslich war Parmelin zu Beginn seiner Bundesratskarriere bereits Verteidigungsminister.

Der oder die Neue übernimmt wohl das VBS

Somit ist klar: Am 12. März wählt die Vereinigte Bundesversammlung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht einfach ein neues Mitglied des Bundesrats – sie wählt den künftigen Verteidigungsminister oder die künftige Verteidigungsministerin.

SRF 4 News, 16.1.2025, 16:00

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