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Gesundheitsreform auf Zielgeraden
Aus Echo der Zeit vom 13.09.2023. Bild: KEYSTONE/Christian Beutler
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Einheitliche Finanzierung Künftige Finanzierung des Gesundheitswesens gibt zu reden

Grundsatzentscheid im Nationalrat: Bei der einheitlichen Finanzierung der Leistungen soll die Pflege einbezogen werden.

Grundsätzlich sind alle für diese Reform: National- und Ständerat haben sich klar für eine einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen, kurz Efas, ausgesprochen. Doch das liegt ein paar Jahre zurück.

Damals betraf die Reform lediglich einen Teil des Gesundheitswesens – nämlich die Behandlungen in Arztpraxen, in Kliniken und Spitälern. Das Parlament ging davon aus, dass sich so jährlich bis zu drei Milliarden Franken einsparen liessen, weil Behandlungen mit der Reform eher ambulant, also ohne Spitalübernachtung, stattfinden.

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Archiv: Samstagsrundschau mit Verena Nold, Direktorin Santésuisse
aus Samstagsrundschau vom 02.09.2023. Bild: Keystone
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Doch die Kantone verlangten, die Reform müsse auch die Pflege einschliessen – ob zu Hause, mit einer Spitex oder in Alters- und Pflegeheimen. Der Ständerat als Kantonsvertretung folgte dem Wunsch. Widerspruch kommt nun von einem Teil der Krankenversicherer: Die erhofften Einsparungen würden so pulverisiert, befürchtete Verena Nold, Direktorin von Santésuisse kürzlich in der Samstagsrundschau von Radio SRF.

Komplexe Vorlage

Nun war der Nationalrat am Zug. Dabei drehte sich die Diskussion grundsätzlich um den Einbezug der Pflege, den nur die SVP ablehnte. SVP-Nationalrat Thomas de Courten rechnete vor und kam zum Schluss: «Ich sage Ihnen heute, dass wenn sie bei dieser grossen Reform dem Ständerat folgen – mit Einbezug der Pflege – die Auswirkungen auf die Prämienzahler gravierend sein werden.»

Doch die Mehrheit im Parlament wollte den grossen Reformwurf wagen. Mitte-Nationalrat Benjamin Roduit bezeichnete es als einzigartige Möglichkeit, die Kosten im Gesundheitswesen ganzheitlich im Blick zu haben. SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen dachte bereits weiter. Die Einführung von Efas könne die Basis dafür legen, dass weitere notwendige Reformen besser gelingen könnten.

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Flavia Wasserfallen (SP/BE) zur Einführung von Efas mit Blick in die Zukunft
Aus News-Clip vom 13.09.2023.
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Der Nationalrat diskutierte auch über die Bedingungen und den Zeitplan, um auch die Pflege gemäss einheitlicher Finanzierung abzurechnen. Es brauche Kostentransparenz in der Pflege, es müsse schrittweise geschehen und auch die Pflegeinitiative müsse umgesetzt sein.

Langzeitpflege künftig einheitlich finanziert

Der Grundsatz-Entscheid ist gefallen: Die Pflege wird in die Reform einbezogen. Gemäss einheitlicher Finanzierung sollen künftig Behandlungen, egal wo sie stattfinden, gemeinsam von Kantonen und Krankenkassen bezahlt werden. Etwas mehr als ein Viertel übernehmen die Kantone, knapp drei Viertel die Krankenkassen.

Eine Spitex-Mitarbeiterin verbindet das Bein einer Klientin.
Legende: Der Nationalrat will auch die Langzeitpflege – das heisst Leistungen von Hilfs- und Pflegediensten Zuhause oder in Alters- und Pflegeheimen – in die einheitliche Finanzierung einbeziehen. KEYSTONE/Gaetan Bally

Heute gehen die ambulanten Behandlungen ganz zulasten der Krankenkassen, bei den stationären Behandlungen beteiligen sich die Kantone zu über der Hälfte an den Kosten – bei der Pflege ist es noch einmal anders. Die Reform der einheitlichen Finanzierung wird nochmals an den Ständerat gehen.

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Ein einfacheres Abrechnungssystem im Gesundheitswesen?
aus Politikum vom 13.09.2023. Bild: SRF
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Echo der Zeit, 13.9.2023, 18:00 Uhr

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