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EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe»: Bundesrat will Sinn von Assoziierung prüfen

Das Ziel der Schweiz ist weiterhin die Vollassoziierung an das Horizon-Europe-Paket. Doch der Mehrwert einer Assoziierung hängt vom Zeitpunkt ab.

Falls die Schweiz in nächster Zeit nicht am EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» assoziiert wird, will der Bundesrat 2023 prüfen, ob eine Assoziierung überhaupt noch Sinn macht. Das sagte Staatssekretärin Martina Hirayama an einem Mediengespräch.

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Aus dem Archiv: Schweizer Zugang zu Horizon bleibt blockiert
Aus Tagesschau vom 12.04.2022.
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2023 mehrere Projekt-Ausschreibungen geplant

Das Ziel der Schweiz sei ganz klar weiterhin die Vollassoziierung an das «Horizon-Europe»-Paket, sagte die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Doch es komme auch darauf an, wie sich die Situation im Jahre 2023 präsentiere. «Denn der Mehrwert einer Assoziierung hängt natürlich vom Zeitpunkt ab, zu dem man assoziiert wird.»

Hirayama begründet dies mit der Lancierung von grösseren Ausschreibungen. «Das ist in der Regel zu Beginn einer solchen Programmperiode.» 2023 werde es erneut eine grössere Runde an Ausschreibungen geben. Doch je «länger wir nicht assoziiert sind», desto mehr dieser Projekte und Konsortien seien bereits gestartet.

«Horizon Europe»

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Das Rahmenprogramm der EU für Forschung und Innovation «Horizon Europe» läuft von 2021 bis 2027 und ist mit einem Budget von gut 95 Milliarden Euro das weltweit grösste Forschungs- und Innovationsförderprogramm. Zusammen mit dem ausserordentlichen Konjunkturmassnahmenpaket «Next Generation EU» dient es unter anderem dazu, den grünen und digitalen Wandel in ganz Europa zu fördern.

Die Schweiz war am Vorgängerprogramm «Horizon 2020» assoziiert. Der Bundesrat strebt den gleichen Status für «Horizon Europe» und den damit verbundenen Programmen und Initiativen an (Euratom-Programm, ITER und «Digital Europe Programme»).

Die Schweiz gilt beim Horizon-Paket weiterhin als nicht assoziiertes Drittland. In diesem Status können sich Akteure aus Forschung und Innovation an rund zwei Dritteln der Ausschreibungen beteiligen, sie erhalten aber keine Finanzierung von Seiten der EU.

Staatssekretärin Hirayama sieht Bedingungen erfüllt

Die Frage, ob sie denn mit einer baldigen Aufnahme von Gesprächen zwischen Bern und Brüssel über «Horizon Europe» rechne, liess Staatsekretärin Hirayama zwar offen. Sie verwies aber darauf, dass die Schweiz ihrer Ansicht nach die Bedingungen dazu erfüllt. Bern habe den «klaren politischen Wille gezeigt», die institutionellen Fragen zu lösen und auch der zweite Kohäsionsbeitrag sei gesprochen worden. Ausserdem übernehme die Schweiz die EU-Sanktionen gegenüber Russland und nehme Flüchtende aus der Ukraine auf.

Übergeordnet müsse man sagen, es wäre ein guter Zeitpunkt dafür, «dass die EU jetzt sagen könnte: Ja, die Schweiz hat die Voraussetzungen erfüllt, dass man Gespräche zu einer Assoziierung aufnehmen kann». Gespräche aufzunehmen heisse ja nicht, dass man auch automatisch assoziiert werde, fügte Hirayama an. Aber schlussendlich sei dies ein politischer Entscheid.

SRF 4 News, 04.05.2022, 14 Uhr ; 

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