Bundesrat Guy Parmelin hat nicht die Absicht, zurückzutreten. Der Vorsteher des Wirtschaftsdepartements hält dies so explizit fest, weil verschiedene Medien über seinen baldigen Rücktritt spekuliert haben.
SRF News: Herr Parmelin, Sie wollen etwas klarstellen – weshalb?
Guy Parmelin: Ja, ich denke, das ist nötig – um Klarheit zu schaffen. Ich bestätige gerne, dass ich in der nächsten Wintersession zur Wiederwahl antrete. Ich bin hoch motiviert.
Sie werden dieses Jahr 64 Jahre alt, bleiben Sie noch einmal vier Jahre Bundesrat?
Es ist zu früh, um das zu sagen. Normalerweise, wenn ich mich engagiere, ist es für eine ganze Legislatur. Aber niemand weiss, was passiert – mit der Gesundheit zum Beispiel.
Sie waren letzten Winter plötzlich neu gefordert, als es um die Versorgungssicherheit mit Strom und Gas ging. Wie blicken Sie auf den nächsten Winter?
Ja, so etwas ist immer schwierig, man darf es nicht unterschätzen. Wir wollen in meinem Departement nun das Landesversorgungsgesetz erneuern. Dafür arbeiten wir eng mit dem Uvek zusammen – vorher mit der Kollegin Sommaruga, jetzt mit Kollege Rösti. Er muss die Versorgungssicherheit sicherstellen und ich muss mich mit den Problemen einer eventuellen Mangellage beschäftigen.
Gibt es etwas, was Ihnen besonders am Herzen liegt?
Sicher dieses Landesversorgungsgesetz, das ist essenziell für die Sicherheit dieses Landes. Aber dann würde ich auch das Freihandelsabkommen nennen. Wir diskutieren zum Beispiel aktuell mit Indien, da gibt es Möglichkeiten für die Zukunft. Und auch bei der Landwirtschaft und im Wohnungswesen habe ich einen runden Tisch angeregt. Eine Arbeitsgruppe muss pragmatische Lösungen zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden finden und sie nachher mit den Stakeholdern diskutieren. Das ist viel Arbeit – aber das motiviert mich und ist hochinteressant.
Im letzten Jahr gab es bei der Bundesratswahl eine gewisse Dynamik durch zwei Rücktritte. Jetzt sagen Sie, dass Sie sicher nochmals antreten. Heisst das, es wird heuer nicht so eine dynamische Wahl?
Das ist eine spezielle Frage. Sehen Sie: Am Ende des Jahres bin ich acht Jahre im Bundesrat. Ich war zuerst drei Jahre im Verteidigungsdepartement VBS. Nun bin ich seit bald fünf Jahren im Wirtschaftsdepartement breit diversifiziert. Und ich denke, es ist nötig, noch verschiedene Dossiers zu bearbeiten. Das ist auch sehr interessant, denn das ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und interessiert mich sehr.
Das heisst auch, Sie liebäugeln nicht mit einem anderen Departement?
Das ist eine Diskussion, die wir Kolleginnen und Kollegen untereinander führen müssen.
Das Gespräch führte Christine Wanner.