- Die zuständige Ständeratskommission lehnt einen Weiterbetrieb der Patrouille Suisse ab, jedoch nur hauchdünn.
- Grund für die Ablehnung sind die hohen Kosten für den Erhalt der Kampfjets.
- Im Frühjahr wurde bekannt, dass das Verteidigungsdepartement den Betrieb der Kunstflugstaffel Ende 2027 einstellen will.
Mit sechs zu sechs Stimmen bei einer Enthaltung und Stichentscheid der Präsidentin Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU) hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SIK-S) ihrem Rat die Ablehnung einer Motion für den Erhalt der Patrouille Suisse empfohlen. Das teilten die Parlamentsdienste mit.
Finanzieller Mehraufwand sei nicht gerechtfertigt
Die knappe Mehrheit der SIK-S argumentiert mit dem finanziellen Mehraufwand für den Erhalt der F-5-Tiger-Kampfjets, mit welchen die Patrouille Suisse fliegt. Dieser sei angesichts der finanziellen Lage des Bundes sowie der aktuellen globalen Sicherheitslage nicht gerechtfertigt.
Die für die Armee eingesetzten Mittel müssten primär für geplante und dringende Investitionen eingesetzt werden, welche die Verteidigungsfähigkeit stärkten, so die Mehrheit. «Ein Erhalt des veralteten F-5 Tiger für die ausschliessliche Verwendung von Kunstflügen der Patrouille Suisse trägt nur in sehr begrenztem Mass zur Stärkung ebendieser bei.»
Die starke Kommissionsminderheit ist dagegen der Ansicht, dass die Patrouille Suisse ein Aushängeschild der Schweizer Luftwaffe darstelle, welches von hohem symbolischem Wert sei und den Wehrwillen stärke. «Die Flugstaffel ist international angesehen und demonstriert die Einsatzbereitschaft und das Können der Piloten, wodurch sie einen wertvollen Beitrag zur Abschreckung potenzieller Gegner leistet.»
«Kein Hobby oder Luxus»
Die Motion für den Erhalt der Patrouille Suisse stammt von Ständerat Werner Salzmann (SVP/BE). Zehn Mitglieder der kleinen Kammer aus den Reihen von SVP, FDP und Mitte haben den Vorstoss mitunterzeichnet. Für sie ist die Patrouille Suisse «kein Hobby oder Luxus», sondern sie stärke die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz.
Die F-5-Tiger-Flotte werde zudem in der Ausbildung der Piloten benötigt, für die Zieldarstellung, zu Schulungszwecken, als Schleppflugzeug und für Testflüge und entlaste damit die F/A-18-Flotte, die noch mindestens bis 2030 im Einsatz steht.
Suche nach Alternativen
Der Ständerat dürfte in der Wintersession über den Vorstoss entscheiden. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung – aus verschiedenen Gründen.
So sei der F-5 Tiger «in jeder Hinsicht veraltet». Seit einem Jahrzehnt sei weder die militärische Eignung für den Schutz des Luftraums noch für den Luftpolizeidienst bei Nacht und schlechtem Wetter gegeben. Die Entlastung der F/A-18-Flotte durch den F-5 verliere laufend an Bedeutung. In der Pilotenausbildung werde der F-5 nicht mehr eingesetzt.
Das Verteidigungsdepartement prüft derzeit, die Patrouille Suisse mit einem anderen Flugzeugtypen weiterzuführen. Eine mögliche Variante wäre der Einsatz des bereits bestehenden PC-7-Teams auf Propellerflugzeugen. Eine Jet-Lösung sei allerdings aus betriebswirtschaftlichen, operationellen und Ausbildungsgründen keine Option: Die F/A-18-Flotte müsse bis zur Einführung des F-35-Kampfjets die originären Aufgaben der Luftwaffe sicherstellen.
