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Bald mehr Reisefreiheit für afghanische Staatsangehörige?
Aus Echo der Zeit vom 04.08.2023. Bild: Reuters/Jorge Silva
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Menschen ohne Pass Bald Reisepapiere für in der Schweiz lebende Afghanen?

Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hoffen Afghaninnen und Afghanen in der Schweiz, bald ins Ausland reisen zu können.

Die Afghanin Zahra Jafari hat ihren in Iran lebenden Vater zuletzt 2015 gesehen. «Er ist alt geworden und mir fehlt seine Umarmung», sagt Zahra. Sie möchte ihn nach all diesen Jahren unbedingt wieder einmal sehen.

Die 38-Jährige wohnt mit ihrem Mann und den zwei Kindern im Kanton Luzern. Vor zwölf Jahren kam sie in die Schweiz, derzeit macht sie eine Ausbildung zur Fachangestellten Gesundheit.

Gerichtsurteil lässt Afghanen hoffen

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Afghaninnen und Afghanen, die in der Schweiz leben und keinen gültigen afghanischen Pass haben, sind oft stark eingeschränkt: Viele können etwa ihre Familien im Ausland nicht besuchen. Sie können beim Staatssekretariat für Migration SEM zwar ein Gesuch für ein Reisedokument für ausländische Personen stellen, doch bei afghanischen Staatsangehörigen sind diese Gesuche bisher meist abgewiesen worden. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss das Staatssekretariat für Migration seine Praxis jetzt überprüfen.

Ihr afghanischer Pass ist abgelaufen. Erneuern kann sie ihn nicht, niemand kann ihre afghanische Identität bestätigen. Denn auch ihr Vater hat nach fast 50 Jahren in Iran keine gültigen afghanischen Papiere mehr.

Zahra Jafari.
Legende: Zahra hofft, dass sie ihren Vater bald in Iran besuchen kann. SRF

Negative Antworten drücken aufs Gemüt

Zahras Hoffnung liegt daher bei den Schweizer Behörden: Wieder und wieder hat sie in den letzten Jahren ein Gesuch für ein Reisedokument gestellt. Die jeweils negativen Antworten konnte sie nur schwer ertragen. «Es hat mich und die Familie jeweils sehr belastet», sagt sie.

Vater letztmals vor acht Jahren gesehen

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Legende: Zahra und ihr Vater in Iran im Jahr 2015. Zahra Jafari.

Die Afghanin Zahra Jafari ist in Iran geboren, ihre Familie lebt seit rund 50 Jahren dort. Ihr 75-jähriger Vater hat keinen afghanischen Pass mehr und muss seine Aufenthaltsbewilligung in Iran jedes Jahr neu verlängern lassen. Zahras Ehemann und die beiden Kinder dagegen besitzen einen afghanischen Pass. Ihr Mann hatte diesen früher mal verlängern können – bei ihm war es einfacher, weil er noch Verwandte in Afghanistan hat, die seine Identität bestätigen können. Ihren Vater konnte Zahra vor acht Jahren letztmals in Iran besuchen, sie erhielt vom SEM damals ein Reisedokument, weil er bei schlechter Gesundheit war.

Zahra ist eine von vielen Afghaninnen und Afghanen, die weder in ihrem Heimatland noch in der Schweiz Reisedokumente besorgen können.

Beim Staatssekretariat für Migration SEM heisst es auf Anfrage, im Jahr 2022 seien gut tausend entsprechende Gesuche von afghanischen Staatsangehörigen eingegangen. Davon würden allerdings nur rund zehn Prozent gutgeheissen.

Beschaffung eines Passes nicht möglich

Das SEM ist bisher davon ausgegangen, dass sich die Situation in Afghanistan auch nach der Machtübernahme der Taliban vor zwei Jahren stetig verändert. Es sei für Betroffene daher nicht «nachhaltig unmöglich», einen afghanischen Pass zu beschaffen, so das SEM.

Diese Einschätzung wird das SEM nun überprüfen. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil festgehalten, dass es für afghanische Staatsangehörige derzeit nicht möglich sei, Reisepässe aus ihrem Heimatland zu beschaffen.

Anwalt: SEM muss seine Praxis ändern

Das Urteil basiert auf einer Beschwerde, die die Basler Rechtsberatungsstelle der Hilfsorganisation Heks für einen betroffenen Afghanen eingereicht hatte.

Nach Meinung des Leiters der Rechtsberatungsstelle, Ruedy Bollack, müsste das SEM solche Fälle künftig anders beurteilen. «Das Urteil ist sehr klar und zeigt gut auf, in welcher Situation sich Personen befinden, die sich ausserhalb Afghanistans Reisedokumente beschaffen müssen.»

Das sei schon vor der Machtübernahme der Taliban schwierig gewesen. Doch seither sei es unmöglich geworden. Nach dem Urteil werde es sich für viele Afghaninnen und Afghanen in der Schweiz nun lohnen, ein neues Gesuch für Reisepapiere beim SEM einzureichen, so Bollack.

Neues Gesuch bereits eingereicht

Zahra Jafari hat das getan, direkt nachdem sie von dem Urteil gehört hat. Kurz zuvor hatte sie noch ein emotionales Video in den sozialen Medien veröffentlicht und war erstaunt darüber, wie viele Nachrichten sie von anderen Afghaninnen und Afghanen in der Schweiz erhielt. «Sie alle sind in derselben Situation wie ich.»

Jetzt weiss Zahra, dass sie nicht allein ist. Zudem hat sie nun wieder Hoffnung, dass sie ihren Vater doch bald in Iran besuchen kann.

Echo der Zeit, 04.08.2023, 18:00 Uhr

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