- Die sechste Sondierungsrunde für das künftige Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU hat keinen Durchbruch gebracht.
- Nach den Worten von Staatssekretärin Livia Leu habe man sich allerdings auf ein «gemeinsames Verständnis» über eine Paketlösung geeinigt.
- Auch die EU hat das Gespräch als konstruktiv bezeichnet.
In kleinen Schritten geht man aufeinander zu: Die Schweiz und die EU scheinen einen neuen Ansatz gefunden zu haben, ihre Beziehungen zu regeln – nämlich in Form eines Pakets.
Dieses beinhalte klare Vorteile gegenüber dem institutionellen Rahmenabkommen. «Denn das Paket bietet mehr Möglichkeiten für Kompromisse und Lösungen», sagte Chefunterhändlerin Livia Leu nach dem Treffen mit der EU-Kommission in Brüssel.
Das Paket bietet mehr Möglichkeiten für Kompromisse und Lösungen.
Mit der neuen Ausgangslage könne besser auf die vitalen Interessen der Schweiz wie Lohnschutz und Zuwanderung eingegangen werden. Denn in diesen «sensiblen Bereichen» brauche die Schweiz Ausnahmen, betonte die Staatssekretärin im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und EU-Chefunterhändlerin.
Differenzen gebe es weiterhin, betonte Leu entsprechend. Sie sagte aber auch: «Wir haben einmal mehr ein offenes und lösungsorientiertes Gespräch geführt», sagte Leu. Auch die EU bezeichnete das Gespräch als konstruktiv.
Bereits die sechste Sondierungsrunde
Die Staatssekretärin führte einmal mehr aus, wie stark die Schweiz und die EU miteinander verbunden seien. Der Krieg in der Ukraine habe vor Augen geführt, wie wichtig eine geregelte Beziehung sei. Sie sei die Basis für wirtschaftliches Wachstum, von der beide Seiten profitierten.
Es war bereits die sechste Sondierungsrunde zwischen Leu und Juraj Nociar, Kabinettschef von EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic. Ein neues Datum für ein weiteres Treffen wurde noch nicht fixiert.
