Nachfolge für Viola Amherd - Martin Pfister: «Zusammenarbeit mit Nato ist absolut nötig»

Bundesratskandidat Martin Pfister freut sich darauf, sich in den kommenden Wochen der Bevölkerung und dem Parlament vorzustellen. Bei seinem ersten Auftritt vor den Medien äusserte er sich dabei zu verschiedenen Punkten.

Zu seinen Beweggründen: Für den Mitte-Bundesratskandidaten Martin Pfister ist es «reizvoll und motivierend», dass das neue Bundesratsmitglied wahrscheinlich das Verteidigungsdepartement übernehmen wird. Das sagte er bei seiner Vorstellung vor den Medien in Baar ZG. Er fühle sich derzeit in Kasernen noch heimischer als im Bundeshaus, sagte Pfister. Im Fall seiner Wahl in den Bundesrat und an die Spitze des Verteidigungsdepartements würde er zuerst mit Sorgfalt analysieren, welche Aufgaben es im VBS anzupacken gälte. Auf die Frage, wie er sich von Bundesratskandidat Markus Ritter unterscheidet, antwortete er: «Mit meiner Persönlichkeit und meiner Erfahrung».

Angesprochen auf die Probleme im Verteidigungsdepartement sagte er, er wolle sich zunächst einen Eindruck verschaffen, Gespräche führen, Analysen vornehmen und danach Entscheide treffen.

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Zu seiner möglichen Rolle im Bundesrat: Im Bundesrat würde er sich für eine Balance zwischen wirtschaftlich starkem und sozialem Staat einsetzen. Im Kanton Zug sei das bei der Gesundheit der Fall: Der ganzen Bevölkerung stehe eine Gesundheitsversorgung mit hoher Qualität zu tiefen Prämien zur Verfügung. Pfister ist derzeit Gesundheitsvorsteher im Kanton Zug. Auf sieben Jahre wolle er sich schon verpflichten, sagte er zu seiner Bundesratskandidatur. «Man muss sich committen für eine gewisse Zeit.» Würde nach ein, zwei Jahren ein anderes Departement frei, wäre es nicht sinnvoll, zu wechseln, sagte Pfister. Eine Perspektive von zwei Legislaturen verpflichte dazu, langfristig zu denken und Verantwortung zu übernehmen. Mühe bekundete Pfister mit Blöcken in der Regierung. Eine Regierung müsse integrierend sein und die Meinungen aller ihrer Mitglieder ernst nehmen. «Es wäre mein grosses Ziel, dass die Kollegialregierung funktioniert.»

Einschätzung von Inlandredaktor Matthias Strasser

Der Zuger Regierungsrat Martin Pfister hat im Bundesratsrennen nur Aussenseiter-Chancen und hat dies heute auch so gesagt. Ihm fehlt das Netzwerk in Bundesbern, und das Parlament wählt gerne Personen, die selber im Bundeshaus politisieren. Ganz anders der langjährige St. Galler Nationalrat und Bauernpräsident Markus Ritter. Er politisiert auf dem rechten Flügel der Mitte und dürfte bei SVP und FDP viele Stimmen machen und ist vernetzt weit ins linke Lager hinein.

Pfister muss sich ein solches Netzwerk erst aufbauen. Er könnte versuchen, konkrete Angebote an die Linke zu machen. Die Frage wird sein, wie glaubhaft diese Angebote sind. Der Zuger profitiert wiederum davon, dass sein politisches Profil bei nationalen Themen im Unklaren bleibt. Klar geäussert hat er sich zur Armee, wo er wie das Parlament rascher ausbauen will als der Bundesrat. Andere Fragen wie etwa zum EU-Vertragspaket beantwortete Pfister heute ausweichend.

Pfister versucht, sich als Alternative zu Markus Ritter zu präsentieren: Er sei ein Kandidat der Städte, des urbanen Zugs, sagte der Einwohner des Dorfes Allenwinden, wo gut 1000 Menschen leben. Es hat bei Bundesratswahlen auch schon Überraschungen gegeben. Aber wenn eine solche ausbleibt und Markus Ritter bis zur Wahl im März kein Fehler unterläuft, ist er eindeutiger Favorit.

Zur EU: Pfister bekannte sich zu einer liberalen Wirtschaftspolitik ebenso wie für bilaterale Beziehungen zur EU. Die EU sei für die Schweiz für die Sicherheit und die Wirtschaft wichtig. «Die Dinge sollten unter Nachbarn geregelt werden.»

Zum Armeebudget: Pfister sprach sich für eine rasche Aufstockung des Armeebudgets aus. «Die Armee hat nach langer Zeit der Friedensdividende einen hohen Bedarf, ihre Verteidigungsfähigkeit wieder herzustellen.» Dabei müsse aber die Balance gefunden werden zwischen Bedürfnissen der Armee und des ausgeglichenen Staatshaushaltes. «Ich plädiere dafür, der Armee möglichst schnell mehr Mittel zu geben und die Armee dorthin zu führen, wo sie hin muss.» Die Armee sei zu wenig ausgerüstet, da gebe es Nachholbedarf.

Die Mitte Kanton Zug schrieb zur Nomination, Pfister überzeuge mit seiner Erfahrung als Exekutivpolitiker und bringe als Offizier viel militärisches Wissen mit.

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Zur Zusammenarbeit mit der Nato: In den Augen von Pfister ist die Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsbündnis Nato für die Schweiz absolut notwendig. Er begründete dies mit der Sicherheit in Europa. Eine Nato-Mitgliedschaft sei kein Ziel, betonte der Zuger Regierungsrat. Aber es gelte, die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit und zum Training mit der Nato zu nutzen. «Die Nato ist für die Sicherheit in Europa absolut nötig.»

Pfister setzt auf externe PR-Unterstützung

Der Zuger Mitte-Bundesratskandidat Martin Pfister setzt im Rennen um einen Bundesratssitz auch auf eine externe PR-Beratung, so wie sein Mitte-Konkurrent Markus Ritter. Den Namen der PR-Expertin wollte Pfister nicht bekanntgeben. Pfister sagte bei seiner Präsentation vor den Medien in Baar ZG auch, er habe ein Team um sich herum aufgebaut, das ihn während der Hearings vor den Parteien unterstützen werde. Er werde in den nächsten Wochen auch Beziehungspflege betreiben.