Polizeiaffäre in Basel-Stadt - Basler Polizeichef Martin Roth wird freigestellt

• Die Basler Polizeidirektorin Stephanie Eymann stellt ihren Polizeikommandanten Martin Roth per sofort frei.
• Weitere Massnahmen sollen laut Kantonspolizei Basel-Stadt folgen.
• Hintergrund ist eine externe Untersuchung der Kantonspolizei, welche schwerwiegende Mängel zutage gebracht hatte.

«Es ist ein erster Entscheid, mich vom Kommandanten zur trennen, aber es ist nicht der letzte Entscheid», sagte die Basler Polizeidirektorin Stephanie Eymann an einer am Tag zuvor eiligst einberufenen Medienkonferenz. Der Kommandant Martin Roth sei «formell freigestellt». Bis zum definitiven Freistellungsentscheid verzichte sie auf seine Arbeitsleistung.

Der Basler Polizeikommandant Martin Roth.

KEYSTONE/Georgios Kefalas

Einen ad-Interim-Kommandanten setze sie nicht ein, sagte Eymann. «Dies drum, weil das Vertrauen vieler Polizistinnen und Polizisten in die gesamte Polizeileitung nicht vorhanden ist.» Die Trennung von Roth bezeichnete Eymann denn auch nicht als abschliessend. Es sei lediglich «der Anfang eines steinigen Weges», so Eymann. «Weitere personelle Massnahmen kläre ich derzeit ab.»

Sehr schlechte Stimmung

Mit der Trennung von ihrem Kommandanten reagiert Eymann auf einen externen Bericht, der vor einer Woche veröffentlicht worden war. Dieser brachte schwerwiegende Mängel innerhalb der Polizei zutage. Etwa ein Drittel des Korps hatte bei der Untersuchung, die Staatsrechtsprofessor Markus Schefer machte, ausgesagt.

Herausgekommen ist, dass die Stimmung innerhalb des Korps sehr schlecht ist. Zudem fehlt das Vertrauen - in den Kommandanten sowie die gesamte Leitung. Diese besteht aus sechs Personen, von welchen lediglich eine als Polizist im Aussendienst tätig war.

Polizeidirektorin will nichts schönreden

Die Ergebnisse des Berichts seien «verheerend», sagte Eymann. Beschönigen wolle sie nichts.

Analyse: «Eymann handelt konsequent»

Polizeidirektorin Stephanie Eymann hat Entschlossenheit ausgestrahlt, als sie vor die Medien trat, um zu sagen, dass sie sich von ihrem Kommandanten trennt. Und sie handelt konsequent, wenn sie den Posten nicht mit einer anderen Person aus der Polizeileitung ad-Interim besetzt, sagt Marlène Sandrin, stellvertretende Redaktionsleiterin Regionaljournal Basel.

Dies begründete Eymann nämlich mit dem Untersuchungsbericht. Denn dieser stellt nicht nur dem Kommandanten ein schlechtes Zeugnis aus, sondern der gesamten Polizeileitung. «Stephanie Eymann nimmt die Probleme ernst und handelt konsequent», folgert Sandrin. «Sie will die Probleme lösen und kündigte an, dafür auch externe Beratungen in Anspruch zu nehmen.»

Auf Konsequenzen hatten auch die 372 Polizistinnen und Polizisten gehofft, die für die Untersuchung ausgesagt hatten. Im Bericht heisst es: «Die Befragten äusserten verbreitet die Erwartung, der vorliegende Bericht müsse zu Konsequenzen führen.» Einige hätten den Bericht und die daraus folgenden Konsequenzen abhängig davon gemacht, ob sie die Basler Polizei verlassen oder nicht.

Die Untersuchung in Auftrag gegeben hatte der Polizeikommandant Martin Roth selbst. Hintergrund ist der grosse Personalmangel bei der Polizei. Roth wollte mithilfe des Berichts herausfinden, weshalb so viele Polizistinnen und Polizisten die Kantonspolizei verlassen. Jetzt musste er selbst gehen.