Als Bundespräsidentin Amherd im Januar verkündete, dass die Schweiz eine Ukraine-Konferenz organisieren werde, hatte sie als Ziel formuliert, dass mindestens 80 Staaten auf hochrangiger Ebene teilnehmen sollen. Aber damals hatte die Bundespräsidentin auch noch von einem Friedensgipfel gesprochen.
Heute heisst die offizielle Formulierung: Konferenz zum Frieden in der Ukraine. Allen ist klar, dass es keine Friedenskonferenz ist, sondern im besten Fall ein erster Schritt hin zu einem Friedensprozess.
Schwergewichte auf der Gästeliste
Die Liste der Teilnehmenden des Ukraine-Gipfels, die heute publiziert wurde, umfasst 92 Staaten und acht Organisationen. Das ist, rein quantitativ gesehen, ein erster Erfolg der diplomatischen Bemühungen der Schweiz. Ist es das auch qualitativ?
Deutlich über die Hälfte der Staaten ist mit dem Staatsoberhaupt vertreten, die anderen auf Ministeriumsebene. Das ist vielleicht weniger als in den kühnsten Träumen erhofft, aber mit Macron, Scholz, Meloni, Sunak, Trudeau, der gesamten EU-Spitze und der US-amerikanischen Vizepräsidentin Kamala Harris sind die Schwergewichte dabei.
Die Wichtigkeit der Brics-Staaten
Eine entscheidende Rolle im ganzen Friedensprozess wird den sogenannten Brics-Staaten Brasilien, Indien, China und Südafrika zukommen, die sich zusammen mit Russland als Gegengewicht zu den führenden westlichen Wirtschafts- und Industrienationen positionieren. Diese Länder sind tendenziell Russland-freundlich – den Vorsitz der Brics-Staaten hat dieses Jahr übrigens Wladimir Putin. Deshalb ist es durchaus ein Erfolg, dass mit Indien, Brasilien und Südafrika drei Brics-Mitglieder am Bürgenstock-Gipfel teilnehmen.
Aus Sicht des Aussendepartements besonders erfreulich ist, dass die Aussenminister der Türkei und von Saudi-Arabien auf dem Bürgenstock präsent sein werden. Diese beiden Länder könnten im weiteren Friedensprozess eine wichtige Rolle spielen.
Die Teilnehmenden-Liste des Ukraine-Gipfels ist nur ein erster Hinweis auf einen möglichen Erfolg der Konferenz. Viel wichtiger wird sein, ob man sich auf ein gemeinsames Abschlussdokument einigen kann, das nicht nur diplomatische Floskeln, sondern konkrete nächste Schritte vorsieht. Vor allem die Ankündigung einer weiteren Konferenz, an der dann auch Russland teilnehmen würde, wäre ein grosser Erfolg.
Urs Leuthard
Leiter Bundeshausredaktion
