Zum Inhalt springen

Ukraine-Krise und Europa Bundespräsident Cassis erhält Post aus Russland

Moskau will von den OSZE-Ländern wissen, wo sie stehen – dazu gehört auch die Schweiz. Das EDA trifft Abklärungen, setzt für Gespräche aber auf die OSZE.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hat Bundespräsident Ignazio Cassis einen Brief geschickt, wie ein EDA-Sprecher einen Bericht des «Tages-Anzeigers» bestätigt.

Darin habe Lawrow die russischen Vorstellungen einer europäischen Sicherheitsordnung erklärt. Zudem wolle Russland wissen, wie die Schweiz zur Sicherheit in Europa und zur Nato-Osterweiterung stehe.

Verzicht auf Nato-Erweiterung gefordert

Russland veröffentlichte am Freitag zusammen mit China eine Erklärung, in welcher die Länder ein Ende der Osterweiterung und damit einen Verzicht auf Aufnahme der Ukraine ins Militärbündnis fordern.

Video
Russlands Präsident Putin besucht Chinas Staatschef Xi Jingping
Aus 10 vor 10 vom 04.02.2022.
abspielen. Laufzeit 7 Minuten 8 Sekunden.

Lawrow hatte daraufhin den Aussenministern der Mitgliedsländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen Brief geschickt.

Im Brief fordert Lawrow die Aussenminister auf, Antworten auf Moskaus Fragen zur Sicherheit in Europa zu geben. Insbesondere sollten sie erklären, wie das Prinzip der «unteilbaren Sicherheit» in Europa gewährleistet werden solle. Gemeint ist damit, dass die Sicherheit eines Landes nicht auf Kosten der Interessen eines anderen Staates gewährleistet werden dürfe.

EDA nimmt Rücksprache mit OSZE

Das EDA habe die Sichtweise im Brief zur Kenntnis genommen und werde Abklärungen vornehmen, teilt der EDA-Sprecher mit. In der Regel würden Schreiben an den Bundespräsidenten individuell beantwortet.

Im Brief gehe es aber um Beschlüsse der OSZE. Die OSZE sei daher die geeignete Plattform, um die russischen Anliegen zu besprechen.

Lawrow und Cassis.
Legende: Aussenminister Ignazio Cassis traf den russischen Aussenminister im November 2018 in Genf zu Gesprächen. Keystone

Gemäss EDA will der polnische OSZE-Vorsitz nächste Woche einen Dialogprozess beginnen. Die Schweiz unterstütze dieses Vorgehen.

Russland hatte zuvor einen Forderungskatalog an die Nato und die USA gerichtet. Diese lehnen die Kernanliegen Russlands ab, haben aber in schriftlichen Antworten einen Dialog angeboten. Darauf wiederum stehe die russische Antwort noch aus, wie der Kreml klargestellt hatte.

Zehntausende Soldaten aufmarschiert

Angesichts westlicher Berichte über einen Aufmarsch von mehr als 100'000 russischen Soldaten in der Nähe der ukrainischen Grenze wird befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in sein Nachbarland plant. Moskau bestreitet das.

Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.

SRF 4 News, 05.02.2022, 01:00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel