- Alain Berset will über das Jahr 2023 Bundesrat bleiben, wie er in einem Zeitungsinterview sagte.
- Er habe wichtige Projekte, die bei weitem noch nicht abgeschlossen seien.
- Vergangene Woche hatte ihn die Bundesversammlung zum Bundespräsidenten für 2023 gewählt: Er erzielte ein unterdurchschnittliches Resultat.
Er wolle über 2023 hinaus weiterarbeiten und seine Dossiers vorantreiben, sagte Berset in einem Interview mit der Tageszeitung «Blick». Er werde ab 2023 der Amtsälteste und zugleich der Jüngste sein. Er sei noch voller Energie und habe Lust, weiterzumachen.
Man müsse aber auch bescheiden bleiben. Das Leben könne sich rasch ändern. Das habe man jüngst bei Simonetta Sommaruga gesehen.
Glücklich mit seinem Departement
Gerüchte, wonach er bei der jüngsten Neuverteilung der Departemente nicht ins Finanz- oder Aussendepartement habe wechseln dürfen, kommentierte der SP-Bundesrat nicht. Der Bundesrat habe die Pflicht, das Team so aufzustellen, dass es für das Land am besten sei.
Seine Leidenschaft für das Innendepartement (EDI) sei unverändert gross. Er sei dort sehr glücklich. In der Gesundheitspolitik gebe es viele Baustellen wie die einheitliche Finanzierung von ambulanter und stationärer Leistungen. Das sei ein Generationenprojekt, das Fehlanreize beseitige. Zudem seien zwei Volksinitiativen zu den Gesundheitskosten mit Gegenvorschlägen hängig.
In der Altersvorsorge gehe es um die Reform der zweiten Säule und die Verbesserung der Renten von Frauen und Personen mit niedrigem Verdienst. Was der Ständerat wolle, sei weit weg von dem, was der Bundesrat vorschlage. Das werde kein Spaziergang.
Keine Angst um Energiewende
Berset relativierte Befürchtungen, wonach mit der Übernahme des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) durch SVP-Bundesrat Albert Rösti die Energiewende rückgängig gemacht werden könnte. Ein Departementschef habe zwar einen gewissen Einfluss. Doch folge dann in der Regierung und im Parlament immer eine offene Debatte.
Um den eingeschlagenen Weg der Energiewende zu verlassen, müsste der gesamte Bundesrat seine Meinung ändern. Das halte er nicht für realistisch.
