Rot-Grün dominiert seit Jahrzehnten die Berner Stadtpolitik. 1992 übernahm das links-grüne Lager die Mehrheit in der Stadtregierung. Auffällig ist die Dominanz seit den Wahlen vor acht Jahren. Vier von fünf Sitzen werden seither von der SP und den beiden grünen Parteien GFL und Grünes Bündnis besetzt.
Das hat auch mit dem Berner Wahlsystem zu tun – und damit, dass es den Bürgerlichen damals nicht gelang, ein gemeinsames Bündnis zu schmieden. Auch bei den letzten Wahlen vor vier Jahren gingen sie kein Bündnis ein.
Wer Allianzen schmiedet, gewinnt
Allianzen sind in Bern besonders wichtig. Wer hier an die Macht will, muss sich mit anderen zusammentun. Das Wahlsystem in der Stadt Bern ist anders als in vielen anderen Städten. Bei den Gemeinderatswahlen (Exekutive) werden grosse politische Blöcke bevorzugt.
Denn es sind Verhältniswahlen (Proporzsystem), bei dem die Sitze zuerst an die Parteien verteilt werden. Die Partei ist somit zunächst wichtiger als die zu wählenden Köpfe. Das heisst: Wenn sich Parteien zusammentun, Bündnisse und somit eine eigene Liste bilden, sind die Wahlchancen besser.
Das haben die bürgerlichen und Mitteparteien in den letzten Jahren immer wieder schmerzlich erfahren müssen. Weil sie sich nicht zu einem grossen Bündnis zusammenschlossen, hatten sie keine Chance gegen das starke rot-grüne Bündnis (RGM) und auf einen zweiten Sitz.
Doch für die Wahlen Ende November wittern SVP, FDP, EVP, GLP und Mitte Morgenluft. Zu Recht, weil sie alle gemeinsam zu den Regierungswahlen antreten. Das bedeutet: Sie dürften den Sitz, den sie vor acht Jahren verloren haben, wieder zurückgewinnen.
Der Stachel im Fleisch
Damit kommt wieder etwas Bewegung in die Berner Stadtpolitik. Aber: Bern bleibt eine rot-grüne Hochburg. Daran wird sich auch nach den Wahlen wenig ändern. Denn ob Rot-Grün nach dem 24. November vier oder nur drei Sitze hat: Die Politik wird auch künftig von diesen politischen Lagern geprägt. Zumal Links-Grün auch im Stadtparlament das Sagen haben wird.
Die Bürgerlichen und die Mitte werden der Stachel im Fleisch von Rot-Grün sein – mehr aber auch nicht. Eine Überraschung wäre, wenn Rot-Grün seine vier Sitze in der Stadtregierung halten könnte. Ganz ausgeschlossen ist das nicht. Dazu fehlen den Linken nur wenige Prozentpunkte.
Offen ist, ob und wie weit Bern in den vergangenen Jahren nach links gerückt ist. Denn in den letzten Jahrzehnten ist die Wählerschaft immer linker und grüner geworden. Das zeigen die gestiegenen Wähleranteile. Auch bei Sachvorlagen wird jeweils deutlich: Der Zuspruch bei linken Themen steigt und steigt. Entscheidend wird deshalb auch die Mobilisierung sein. Spannend wird auch, wer das Rennen ums Stadtpräsidium machen wird.
Alec von Graffenried (GFL) ist seit acht Jahren im Amt und wird nun herausgefordert – notabene von Marieke Kruit – aus dem eigenen Lager, die mit der SP die mit Abstand wählerstärkste Partei im Rücken hat. Wer das Rennen macht, ist offen. Die Wahlen in Bern sind spannend – auch wenn sich nach dem 24. November die politische Grosswetterlage in der Stadt Bern kaum ändern wird.
Thomas Pressmann
Regionalredaktor Bern Freiburg Wallis
