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Baden ist bereit zu weiteren Gesprächen
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 23.01.2019. Bild: zvg
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Schwierige Suche Kommt die Asyl-Grossunterkunft nach Baden-Rütihof?

  • Ein Nein aus Rothrist, ebenfalls aus Fislisbach. Die Türen schlagen auch Obersiggenthal und Küttigen zu: Sie wollen die kantonale Grossunterkunft für Flüchtlinge nicht bei sich haben.
  • Das Sozialdepartement hatte in diesen Gemeinden Grundstücke im Besitz der öffentlichen Hand evaluiert, die für eine Unterkunft geeignet sein könnten.
  • Nur Baden ist offen für Gespräche. In Baden-Rütihof gibt es eine Parzelle, die von der Grösse und Lage her den Vorstellungen des Kantons entsprechen würden.

Bis zum 21. Januar lief die Frist zur Rückmeldung. Nun haben vier potenzielle Standorte für eine Asyl-Grossunterkunft der Aargauer Regierung eine Absage erteilt. Fislisbach, Küttigen, Obersiggenthal und Rothrist begründen ihre Ablehnung damit, dass sie mit den vorgesehenen Parzellen bereits andere Pläne hätten. Einzig Baden zeigt sich mit einer Parzelle im Quartier Rütihof gesprächsbereit.

Kantonale Grossunterkunft für Asylbewerber

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Der Kanton Argau ist in einer frühen Phase des Asylverfahrens zuständig für die Flüchtlinge, die vom Bund zugewiesen werden. Für diese hat er bis jetzt mehrere kleinere und grössere Unterkünfte im Kanton. Immer wieder eröffnete er auch provisorische Unterkünfte. Die Verzettelung verursacht grosse Umtriebe und führt häufig zu Spannungen zwischen dem Kanton und Gemeinden. Deshalb erhielt der Kanton aus dem Kantonsparlament den Auftrag, mehrere grosse Unterkünfte zu errichten und die kleinen zu schliessen. Die Regierung beschloss dann, vorerst nur eine einzige Unterkunft zu bauen als Pilotprojekt. Aber nur schon das ist ein schwieriges Unterfangen. Von sich aus meldeten die Gemeinde keine passenden Grundstücke oder Gebäude. Deshalb ging die Regierung selber auf die Suche. Einen Standortentscheid will sie bis im Oktober 2019 fällen.

In Rütihof wäre die geplante Grossunterkunft mit 150 bis 300 Bewohnern mitten im Quartier. Die Parzelle Steiacher ist ist rund 3700 Quadratmeter gross. In der Nähe hat es eine Bushaltestelle und einen Supermarkt.

Zu den Abklärungen des Kantons habe es bereits kritische Meinungsäusserungen aus der Bevölkerung gegeben, erklärt die zuständige Stadträtin Regula dell'Anno. So laute ein Argument, die Unterkunft sei zu gross im Verhältnis zum Quartier.

Entlastung für die Standortgemeinde

Dennoch wolle man eine vertiefte Prüfung des Standorts zulassen. Die SP-Stadträtin sieht nämlich auch Vorteile: «Mit der Schaffung einer solchen Unterkunft würde eine Aufnahmepflicht für weitere Asylbewerber wegfallen.» Das heisst, dass die Suche nach weiteren Plätzen nicht mehr nötig wäre.

Ob der Standort Baden-Rütihof überhaupt in Frage kommt, entscheidet der Kanton erst nach einer vertieften Überprüfung. Dort wird dann auch der Stadtrat nochmals mitreden. Die Bevölkerung wolle man über alle weiteren Schritte informieren, sagt Stadträtin dell'Anno.

Neben dem Standort Baden-Rütihof prüft das zuständige Departement auch noch drei Objekte in drei Gemeinden, die in Privatbesitz sind. In welchen Gemeinden diese Objekte liegen, ist noch nicht bekannt.

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