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Wahlen in Deutschland SPD nominiert Olaf Scholz als Kanzlerkandidat

  • Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
  • Das geht aus der Sitzung des 33-köpfigen Führungsgremiums in Berlin aus Teilnehmerkreisen hervor.
  • Scholz ist nach Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz und bei den Grünen Vizekanzler Robert Habeck der dritte Kanzlerkandidat, der für die Wahl am 23. Februar aufgestellt wurde.

Am 11. Januar soll die Entscheidung noch auf einem Parteitag bestätigt werden. In den vergangenen zwei Wochen hatten die Sozialdemokraten öffentlich darüber diskutiert, ob der deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius als Ersatzkandidat für den nach dem Scheitern seiner «Ampel»-Regierung angeschlagenen Scholz eingewechselt werden soll.

SPD-Hängepartie in der K-Frage

Erst am vergangenen Donnerstag verzichtete Pistorius auf eine Kandidatur und machte so den Weg für die Nominierung von Scholz frei.

Beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Juso), des Jugendverbands der SPD, gab es am Wochenende scharfe Kritik an der Parteiführung. Juso-Chef Philipp Türmer warf den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil Führungsversagen vor und sprach von einer «Shit Show». 

Ausgangslage für den Wahlkampf

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Derzeit sieht es nach einer klaren Sache für die Union (CDU/CSU) aus. Sie erreicht seit einem Jahr in den Umfragen stabil 30 Prozent und mehr. Die SPD als stärkste Regierungspartei liegt derzeit mit 16 bis 18 Prozentpunkte dahinter auf Platz 3 – noch hinter der rechtspopulistischen AfD.

Die Grünen können nach aktuellem Stand mit 11 bis 12 Prozent rechnen. Die FDP kratzt in den Umfragen an der 5-Prozent-Hürde, die Linke liegt klar darunter. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte mit Werten von aktuell 5 bis 9 Prozent den Einzug in den Bundestag schaffen und die AfD ist mit 15 bis 19.5 Prozent die Nummer 2.

Nach der Nominierung muss die Kanzlerkandidatur von Scholz noch auf dem Parteitag am 11. Januar bestätigt werden. Das gilt zwar als Formsache. Scholz muss sich aber an seinem Ergebnis vom Mai 2021 – gut vier Monate vor der Bundestagswahl – messen lassen. Damals wurde Scholz mit 96.2 Prozent der Stimmen bestätigt.

Wohl erstmals vier Kanzlerkandidaturen

Scholz ist nach Friedrich Merz (CDU/CSU) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) der dritte Kanzlerkandidat, der für die Wahl am 23. Februar aufgestellt wurde.

Vier Personen in formeller Kleidung in einem Fotocollage.
Legende: Von oben links im Uhrzeigerseinn: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Alice Weidel (AfD), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Friedrich Merz (CDU/CSU). Keystone/DPA/Kappeler, Albert, Wendt

Am 7. Dezember will der Vorstand der AfD dann noch Parteichefin Alice Weidel als Kanzlerkandidatin nominieren. Erstmals gibt es damit vier Kanzlerkandidaten und -kandidatinnen bei einer Bundestagswahl.

Video
Archiv: Scholz offen für Vertrauensfrage vor Weihnachten
Aus Tagesschau vom 11.11.2024.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 29 Sekunden.

Wahlen in Deutschland 2025

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Legende: KEYSTONE/DPA/Anna Ross)

Deutschland soll am 23. Februar 2025 einen neuen Bundestag wählen. Kanzler Olaf Scholz wird die Vertrauensfrage wohl am 16. Dezember 2024 stellen. Alle News und Hintergründe zu den Bundestagswahlen in Deutschland finden Sie hier.

SRF 4 News, 25.11.2024, 14 Uhr ; 

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