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Macron sagt wegen Rentenreform-Protesten Besuch von König Charles ab
Aus Tagesschau vom 24.03.2023.
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Grossbritannien / Frankreich Wegen Protesten: König Charles III. verschiebt Frankreich-Besuch

  • Der Staatsbesuch nach Frankreich des britischen Königs Charles III. ist wegen der dortigen Proteste gegen die Rentenreform kurzfristig verschoben worden. Dies teilte der Elysee-Palast in Paris mit.
  • Die Entscheidung sei nach einem Telefonat zwischen Charles und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron getroffen worden.
  • Der Monarch hätte auf seinem ersten Auslandsbesuch als britischer König von Sonntag bis Mittwoch nach Frankreich kommen sollen. Vom 29. März an wird er in Deutschland erwartet.

In Frankreich hat sich der Streit um die Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron seit einigen Tagen zugespitzt. Bei spontanen Protesten kommt es allabendlich zu Ausschreitungen und Gewalt.

3.5 Millionen Franzosen beteiligten sich an Streik- und Protesttag

Am Donnerstag beteiligten sich laut dem Innenministerium mehr als eine Million Menschen an einem Streik- und Protesttag. Die Gewerkschaft CGT sprach von 3.5 Millionen Beteiligten. Züge und Flüge fielen aus, Öldepots wurden blockiert. Mehr als 450 Menschen wurden bei Ausschreitungen festgenommen. Die Gewerkschaften haben für Dienstag zu einem neuen Streik- und Protesttag aufgerufen.

Reform führt seit Jahresbeginn zu Protesten

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Bereits seit Jahresanfang wird in Frankreich gegen die Rentenreform demonstriert. Mit der Reform will die Mitte-Regierung ein drohendes Loch in der Rentenkasse abwenden. Das Renteneintrittsalter soll schrittweise von 62 auf 64 Jahre ansteigen. Die Gewerkschaften halten das Projekt für ungerecht und brutal.

Die Rentenreform gilt als eines der zentralen Vorhaben von Präsident Macron. Der Text ist verabschiedet, liegt zur Prüfung aber beim Verfassungsrat. Noch steht nicht fest, wann die Instanz über die Reform entscheidet. Macron will, dass sie bis zum Jahresende in Kraft tritt. Der Streit um die Reform hat die Regierung erheblich geschwächt.

Der Élysée-Palast nannte dies als Grund, den Besuch von Charles zu verschieben. Die Entscheidung hätten die französische und britische Regierung nach einem Telefonat Macrons und Charles' am Freitagmorgen gemeinsam getroffen. Es solle möglich sein, Charles unter den Bedingungen zu empfangen, die der freundschaftlichen Beziehung entsprächen.

Macron sprach auch von gesundem Menschenverstand: «Wir würden es nicht ernst meinen und es würde uns an gesundem Menschenverstand fehlen, wenn wir Seiner Majestät dem König und der Königsgemahlin vorschlagen würden, inmitten der Demonstrationen zu einem Staatsbesuch zu kommen», sagte er nach einem EU-Gipfel in Brüssel. Der Besuch solle bald nachgeholt werden, womöglich schon zu Beginn des Sommers.

«Ihre Majestäten freuen sich sehr auf die Gelegenheit, Frankreich zu besuchen, sobald ein Datum gefunden ist», hiess es vom britischen Königshaus knapp.

Historischer Besuch in Berlin

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Wegen der heftigen Proteste in Frankreich beschert König Charles III. Deutschland eine historische Visite. Denn damit wird nun Deutschland zum ersten Auslandsziel von Charles als König.

Der Staatsbesuch des britischen Monarchen und seiner Königsgemahlin Camilla mit Stationen in Berlin, Brandenburg und Hamburg von Mittwoch bis Freitag (29. bis 31. März) werde wie geplant stattfinden. Das bestätigten die Regierung in London und das Deutsche Bundespräsidialamt am Freitag.

In Berlin wird dem Staatsbesuch – auch unabhängig vom Wegfall der vorherigen Frankreich-Visite – überragende Bedeutung beigemessen. Das Bundespräsidialamt betonte am Freitag, «dass wir mit diesem Besuch wirklich ein neues Kapitel in den deutsch-britischen Beziehungen aufschlagen».

SRF 4 News, 24.03.2023, 07:20 Uhr ; 

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