Was ist passiert? Eigentlich gilt in der Ostukraine seit letztem Sommer ein Waffenstillstand zwischen der ukrainischen Regierung und den pro-russischen Separatisten. Doch in den letzten Wochen flammten wieder Kämpfe auf.
Wieso gerade jetzt? Christina Nagel, ARD-Korrespondentin in Moskau, hat eine Erklärung dafür: «Der Grund klingt ziemlich banal: Es ist der, das im Frühjahr die Gefechte eigentlich immer wieder aufflammen.» Es gebe aber dieses Mal – und das verschärfe die Situation – einen Vorwurf, der von beiden Seiten erhoben werde: «Und zwar, dass gerade wieder versucht wird, den Konflikt militärisch zu lösen, weil politisch einfach gar nichts vorangeht.»
Wie ist die aktuelle Lage? Gemäss der Liste, die die OSZE-Beobachter jeweils veröffentlichen, sind allein am Donnerstag über 100 Verletzungen des Waffenstillstands gemeldet worden. «Die Zahl klettert zum Teil auf bis zu 300 Verletzungen innerhalb von 24 Stunden», ergänzt Nagel. Es gebe Explosionen entlang der Kontaktlinie. Schwere Waffen und Scharfschützen seien im Einsatz. Auch präventive Feuer auf beiden Seiten würden gemeldet.
Wie gefährlich ist das? Es gibt wieder mehr Verletzte und Tote. «Daran lässt sich festmachen, dass es tatsächlich wieder schlimmer wird», sagt die Korrespondentin. 13 Tote melden die ukrainischen Regierungstruppen. Die selbsternannte Volksrepublik Donezk beklagt mindestens zehn tote Kämpfer. Deshalb wachse in der Region die Angst vor einem erneuten Stellungskrieg.
Welche Interessen hat Russland? Russland drängt schon seit langem darauf, dass die Ukraine mit den Administrationen der selbsternannten Volksrepubliken direkt verhandelt. Das lehnt die ukrainische Führung aber ab, weil das aus ihrer Sicht eine Anerkennung dieser selbsternannten Volksrepubliken gleichkäme. Wenn nun wieder ein offener Kampf drohe, könnte Russland den Vermittlern jedoch sagen: «Ihr müsst mehr Druck auf Kiew ausüben, damit es zu direkten Verhandlungen kommt.»
Man kann militärisch keinen Blumentopf gewinnen in diesem Konflikt.
Was will die Ukraine erreichen? Die Ukraine drängt ebenfalls auf die Vermittler. So wolle Präsident Wolodymyr Selenskyj unbedingt einen neuen Gipfel, bei dem Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine an einem Tisch sitzen. Man hoffe in Kiew auch, dass die EU weiter verstärkt Druck auf Russland ausübt und die Sanktionen möglicherweise nochmals verschärft.
Ist der Waffenstillstand gescheitert? «Wenn man ehrlich ist, ja», sagt die Leiterin des ARD-Büros in Moskau. Trotzdem hielten alle Seiten offiziell noch daran fest – auch aus diplomatischen Gründen. Es müsse aber klargemacht werden, «dass man militärisch keinen Blumentopf gewinnen kann in diesem Konflikt». Man müsse weiter daran arbeiten, eine politische Lösung hinzubekommen oder die Waffenruhe zumindest wieder zu stabilisieren.
Eskaliert die Gewalt weiter? Dass eine Seite versuchen werde, in die Offensive zu gehen, Land zu erobern, um diesen Konflikt militärisch zu entscheiden, glaubt die ARD-Mitarbeiterin in Moskau nicht. Dies, weil der Preis dafür extrem hoch wäre. «Aber wir laufen gerade Gefahr, dass dieser Stellungskrieg erneut in eine heisse Phase mit vielen Toten und Verletzten kommt.»
