Der Gipfel auf dem Bürgenstock für einen Frieden in der Ukraine war keine isolierte Veranstaltung, sondern markierte den Beginn eines Prozesses. Er soll in den nächsten sieben bis acht Wochen weitergehen, und zwar mit Treffen auf der Ebene von Ministern oder Sicherheitsberatern zu jenen drei Themen, die auch auf dem Bürgenstock im Vordergrund standen.
Erstes Treffen in der Türkei
Die Türkei plant eine Konferenz zum Schwarzen Meer, bei der es nicht zuletzt um sichere Lebensmittelexporte gehen soll. Darüber sprach auf dem Nato-Gipfel in Washington auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodimir Selenski. Eine zweite Konferenz über nukleare und Energiesicherheit wird voraussichtlich Katar veranstalten, eine dritte über Gefangenenaustausch und verschleppte Kinder plant Kanada.
Bei allen drei Themen soll versucht werden, auch Russland irgendwie in den Dialog einzubinden. Ob das gelingt und wie, ist vorläufig offen.
Im Spätherbst, idealerweise noch vor den US-Präsidentschaftswahlen im November, soll dann ein zweites Gipfeltreffen stattfinden mit Staats- und Regierungschefs. Diesmal, soviel steht bereits fest, nicht mehr in Europa. Als Veranstaltungsort im Vordergrund steht momentan Saudi-Arabien. Offiziell steht jedoch noch nichts fest.
Vereinzelt genannt werden auch andere Staaten. Und anders als beim Bürgenstock Gipfel wollen offenbar die Ukrainer diesmal erreichen, dass bei diesem Spitzentreffen auch Russland teilnimmt. Wichtige Länder wie China oder Brasilien scheinen sich diesem geplanten Vorgehen zumindest nicht offen zu widersetzen.
Schweiz soll Koordinationsaufgaben übernehmen
Der rudimentäre chinesisch-brasilianische Friedensplan, den die beiden Regierungen als Alternative oder Gegenprogramm zum Bürgenstock-Treffen ins Spiel gebracht haben, wurde bisher nicht konkretisiert.
Ob er überhaupt noch weiterverfolgt wird, ist unklar. Inhaltlich weicht er in manchen Punkten nicht wesentlich ab von dem, was beim Spitzentreffen in der Zentralschweiz besprochen wurde – ausser, dass dort der Wiederherstellung eines völkerrechtskonformen Zustands deutlich grössere Bedeutung beigemessen wurde.
Sicher ist aber, dass ein neuerlicher Gipfel mit Russland am Tisch nur zustande kommen dürfte, wenn Peking als wichtigster Unterstützer Moskaus ebenfalls dahintersteht und Russland möglicherweise gar zu einer Teilnahme drängt.
Trat die Schweiz beim Bürgenstock-Gipfel als Organisatorin und Gastgeberin prominent in Erscheinung, so wird ihre Rolle beim Fortgang des Prozesses eine deutlich geringere sein. Von verschiedener Seite, so ist zu hören, wurde sie indes gebeten, weiterhin gewisse Koordinationsaufgaben zu übernehmen.
