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Frankreich: Emmanuel Macron fordert eine Koalition
Aus Tagesschau vom 12.07.2024.
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Parlamentswahlen Frankreich Nach dem Sprung ins Ungewisse folgt Chaos bei Regierungsbildung

Die Dreiteilung des Parlaments könnte zu einer Blockade führen. Nun müssen sich die Parteien an die Situation anpassen.

Von vorne präsentiert sich der Bourbon-Palast, der Sitz der französischen Nationalversammlung, majestätisch und ganz im Zeichen der Olympischen Sommerspiele, mit sechs Venus-Skulpturen des französischen Künstlers Laurent Perbos.

Hinter der Fassade brodelt es aber gewaltig. Die Parlamentarier der verschiedenen Parteien treffen ein, umringt von Journalisten. Im Zentrum steht die Frage, wer sich in welcher Fraktion einschreiben wird und ob sich die verschiedenen Fraktionen eine Zusammenarbeit vorstellen können.

Durcheinander auf der politischen Bühne

Die einen wollen nicht mehr in Macrons Partei Renaissance mitmischen. Die anderen spalten sich von der Linksaussen-Partei La France insoumise ab. Und die Républicains taufen ihre Partei kurzerhand in La Droite républicaine um. In diesem Durcheinander die Übersicht zu behalten, ist auch für Politbeobachter nicht einfach.

Die linke Allianz Nouveau Front populaire will eine Regierung stellen. Sie konnte sich aber auch fast eine Woche nach den Wahlen nicht einigen, wen sie Emmanuel Macron als Premierminister vorschlagen will.

Aus der Mitte und vom Rassemblement National ist derweil zu hören, dass eine Regierung mit Mitgliedern der France insoumise sofort gestürzt würde, was die Ausgangslage des linken Lagers zusätzlich erschwert.

Druck auf Emmanuel Macron steigt

Emmanuel Macron hat in einem Brief zur Bildung einer Regierungskoalition aufgerufen. Dies wäre Neuland für Frankreich. Und das spürt man bei den politischen Parteien. Bisher überzeugt die Idee nur wenige Mitte-Politiker. Auf der linken Seite wird sie gar kategorisch abgelehnt. Spätestens nach dem Sturz einer linken Regierung könnte sich das ändern. An diesem Punkt ist man aber noch nicht.

Gleichzeitig wächst der Druck auf den französischen Präsidenten, den Rücktritt der Regierung von Premierminister Gabriel Attal zu akzeptieren. Mehrere französische Medien berichten, dass Emmanuel Macron nächste Woche diesen Schritt machen werde. Die Regierung wäre dann nur noch mit dem Alltagsgeschäft betraut, bis eine neue Regierung bestellt ist.

Das Gebäude der französischen Nationalversammlung mit Säulenfront.
Legende: Von vorne präsentiert sich der Bourbon-Palast majestätisch. Doch hinter der Fassade brodelt es. imago images/dts Nachrichtenagentur (07.07.2024)

Dies wäre ganz im Sinne der 17 Regierungsmitglieder, die ins Parlament gewählt wurden und ihre Aufgabe dort wahrnehmen möchten, da ihre Tage als Minister nach der Wahlniederlage sowieso gezählt sind. Allen voran Innenminister Gérald Darmanin und Premierminister Gabriel Attal, der am Samstag bereits zum Fraktionschef der Partei Renaissance gewählt wurde.

Und es wäre ein wichtiges Zeichen von Macrons Seite, dass er das Wahlresultat verstanden hat und die Konsequenzen daraus zieht. Die Krise wäre damit aber noch nicht überwunden.

Tagesschau, 12.07.2024, 19:30 Uhr

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