In den USA hat die tödliche Gewalt seit letztem Frühsommer zugenommen. Der Anstieg begann inmitten des damaligen Lockdowns und der Trend hält bis heute an. Deshalb will US-Präsident Joe Biden nun die «Gewalt-Epidemie» bekämpfen.
Corona-Gelder sollen in die Gewaltprävention fliessen
In einer Rede zur Gewaltlage in den USA sagte Biden, dass bis zu 400 Milliarden US-Dollar nicht verwendeter Corona-Hilfsgelder in lokale Präventionsprogramme fliessen sollen. Weiter sollen auch strapazierte Strafverfolgungsbehörden direkt ausbezahlt werden.
Weiter sagte der 78-jährige Präsident, dass es nicht die Zeit sei, um Polizeikräften und Gemeinden den Rücken zuzuwenden. Biden gründete zudem eine bundespolizeiliche Stosstruppe, die in den fünf besonders betroffenen Metropolen agieren soll.
Dazu gehören Los Angeles, San Francisco, Chicago, New York und Washington. Dort soll unter anderem auch der illegale Handel von Schusswaffen bekämpft werden.
Was ist aus «Defund the Police» geworden?
Die Biden-Regierung hatte das Thema Polizeireform und Waffenrecht dem Kongress überlassen. Doch dort waren die Fronten unüberbrückbar. Die Republikanerinnen und Republikaner weigern sich, den Waffenbesitz stärker zu kontrollieren.
Viele Demokratinnen und Demokraten hingegen positionierten sich letztes Jahr während der Black-Lives-Matter-Proteste gegen Polizeigewalt und taten sich mit dem Slogan «Defund the Police» hervor. Dabei wurde gefordert, dass der US-Polizei das Budget entzogen werden solle. Rund zwanzig grosse US-Städte reduzierten ihre Polizeibudgets.
Nun scheint die Realität die Demokraten eingeholt zu haben: Viele Städte haben inzwischen die Polizeibudgets wieder aufgestockt. Ihnen zu Hilfe kommt jetzt auch das Weisse Haus.
Isabelle Jacobi
USA-Korrespondentin, SRF
