Worum geht es? Einst galt Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew als liberaler Reformer, jetzt fällt er mit bizarren Wortmeldungen auf. Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine ist der heutige Vizepräsident des nationalen Sicherheitsrats in sozialen Medien wie Telegram zu einem der lautesten Scharfmacher in der russischen Regierung geworden. Über seine Beweggründe wird im Westen spekuliert.
Medwedew ist eine der radikalsten Stimmen im Kreml.
Wie äussert sich Medwedew? Kürzlich postete Medwedew einen Text, in dem er schrieb, die ukrainische Regierung sei ein «Haufen Wahnsinnige und Nazi-Drogensüchtige». Weiter schrieb er, «im Westen leben kleingeistige Spiesser, denen vor Degeneration der Sabber vom Kinn tropft». Der Konflikt in der Ukraine sei nichts anderes als «ein Kampf gegen den Höllenfürst – Satan, Luzifer, wie auch immer man ihn nennt». Medwedew hat auch schon mit Angriffen auf europäische AKW gedroht. «Er ist eine der radikalsten Stimmen im Kreml», stellt SRF-Russlandspezialist Calum MacKenzie fest.
Dmitri Medwedew verfügt als Nummer zwei im russischen Sicherheitsrat heute kaum mehr über politische Macht – dies im Gegensatz zur Zeit von 2008 bis 2012, als er von Wladimir Putin nach dessen zwei ersten Amtszeiten zwischenzeitlich das Amt des Staatspräsidenten übernahm. Von 2012 bis 2020 war er anschliessend Ministerpräsident der Russischen Föderation – Putin seinerseits ist bekanntlich seit 2012 wieder Präsident. 2020 änderte Putin zudem die Verfassung, was es ihm ermöglicht, bis mindestens 2036 russischer Präsident zu bleiben. Putin wäre dann 84 Jahre alt.
Wie war Medwedew als Präsident? Während seiner Amtszeit als russischer Präsident von 2008 bis 2012 genoss Medwedew im Westen den Ruf eines liberalen Reformers. Damals hatte er einen lockeren Umgang mit dem Westen. So bleibt etwa eine Szene aus dem Jahr 2010 in Erinnerung, als Medwedew mit dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama zwanglos in einem Diner in Arlington/Virginia einen Hamburger verspeiste. «Zwar war auch Medwedew sicher kein freiheitsliebender Demokrat – doch immerhin gegen aussen war er doch ein ganz anderer Präsident als Putin», sagt MacKenzie.
Wieso diese Diskrepanz zu heute? «Medwedews Zeit als Präsident wird sicher auch schöngeredet», sagt der Russland-Kenner. Zur Erinnerung: Als Russland 2008 das Nachbarland Georgien überfiel, war Medwedew Präsident. Offenbar steuerte Putin damals als Ministerpräsident die Politik Russlands aus dem Hintergrund und Medwedew führte die Befehle aus.
Medwedews Verhalten zeigt, dass er kein charakterstarker Politiker ist und in der russischen Politik keine Zukunft hat.
Wie funktioniert Putins System? Beobachter sehen in Medwedews aktuellen extrem-nationalistischen Auftritten einen Loyalitätsbeweis gegenüber dem Putin-Regime. «Das ist typisch für das System Putin», sagt MacKenzie. In der Regel gebe Putin den Ton an, sein Zirkel reflektiere sodann seine Aussagen. Das geschehe oft in stark übertriebener Form. «Sie wollen damit beweisen, dass sie die loyalsten und überzeugendsten Putin-Anhänger sind.»
Wieso derart überdreht? Aus dem vermeintlich liberalen Politiker Medwedew ist ein schäumender Aufpeitscher gegen den Westen geworden. Manche Beobachter sagen, bei den besonders bizarren Theorien des Kremls über den Westen gehe es auch über eine Art Test: Wer ist so loyal gegenüber Putin, dass er jeden Schwachsinn weiterverbreitet? «Medwedew ist in extremer Weise auf diesen Zug aufgesprungen», so MacKenzie. Für den Russland-Kenner liegt der Grund darin, dass Medwedew heute nur noch eine Randfigur sei und den alten Zeiten als mächtiger Mann nachtrauere. «Vor allem aber zeigt es, dass er kein charakterstarker Politiker ist und in der russischen Politik keine Zukunft hat.»
