Mit Zahlenhuberei allein lässt sich die Tätigkeit des UNO-Sicherheitsrats nicht erfassen. Dennoch sagen Zahlen, die nun vorliegen, einiges aus. Und sie sind beeindruckend: Während der zwei Jahre, da die Schweiz nun Mitglied war, versammelte sich der Sicherheitsrat rund 830 Mal. Dazu kommen noch unzählige Beratungen von Ausschüssen, etwa der diversen Sanktionskomitees, und informelle Sitzungen.
«Der Rat ist, was oft ausgeblendet wird, nach wie vor sehr aktiv», sagt Richard Gowan, UNO-Spezialist bei der Denkfabrik International Crisis Group: «Ein Grossteil der Zeit fliesst derzeit ins Krisenmanagement. Sozusagen 24 Stunden am Tag.» Andere Aufgaben, etwa vorausschauendes Handeln zur Konfliktvermeidung, kommen deswegen zu kurz.
Resolutionen mit Schweizer Beteiligung
Dennoch sassen die Sicherheitsratsmitglieder nicht bloss und mitunter gar mehrmals am Tag stundenlang zusammen. Sie fällten auch Beschlüsse. Während der vergangenen zwei Jahre gab es 13 Präsidialerklärungen. 92 Resolutionen wurden verabschiedet. Darunter eine Waffenstillstands-Resolution zu Gaza, an der die Schweiz massgeblich mitgewirkt hat. Und eine Resolution aus Schweizer Feder zum besseren Schutz humanitärer Helfer.
Aufgrund von Vetos wurden hingegen zwölf Resolutionen verhindert. Wenn Grossmachtinteressen unmittelbar betroffen sind, also etwa beim russischen Krieg gegen die Ukraine, beim Krieg in Gaza oder wenn es um Nordkoreas Atombomben geht, ist der Sicherheitsrat zwar weitgehend gelähmt. «Doch quasi kollabiert ist das einflussreichste UNO-Organ keineswegs», sagt Gowan. Der Rat beaufsichtigte weiterhin Blauhelmmissionen und Sanktionsregime. Er verlängerte mehrere Friedensoperationen und fällte Beschlüsse für humanitäre Hilfe.
Grosser Unterschied zum Kalten Krieg
Der Unterschied zwischen der heutigen, nach wie vor sehr regen Tätigkeit des Sicherheitsrats, und der Situation während des Kalten Kriegs, ist krass. Damals trat der Rat oft wochenlang gar nicht mehr zusammen. Friedensoperationen gab es praktisch keine. Pro Jahr wurden selten mehr als ein Dutzend Resolutionen verabschiedet, 1959 sogar nur eine einzige.
Damals, also schon kurz nach der Gründung der UNO, war der Sicherheitsrat tatsächlich völlig paralysiert. Heute trifft das nur bei gewissen, allerdings grossen Konflikten zu.
