Zum Inhalt springen
Audio
Diskussion um Zauberformel vorerst aufgeschoben
Aus Echo der Zeit vom 13.12.2023. Bild: Keystone/Alessandro della Valle
abspielen. Laufzeit 7 Minuten 30 Sekunden.

Zusammensetzung der Regierung Gnadenfrist für die geltende Zauberformel

Es zeigt sich einmal mehr: Veränderungen der Kräfte im Bundesrat fallen leichter bei Vakanzen. Abwahlen bleiben eine seltene Ausnahme.

Die Kampfansage der Grünen ist einmal mehr ungehört verhallt. Fraktionschefin Aline Trede spielt die mathematischen Gedanken kurz durch und verweist auf die aktuellen Parteistärken: «Am fairsten wäre es, wenn FDP, Mitte und wir je einen Bundesratssitz hätten. Dann hätte die Zauberformel wieder etwas Zauber.»

Die beiden Polparteien SVP und SP hätten in der Landesregierung also je zwei Sitze, die FDP, Mitte und die Grünen je einen.

In die Jahre gekommene Zauberformel

Heute lautet die Zauberformel unverändert: Je zwei Sitze für die drei stärksten Parteien, einen für die viertstärkste Kraft. Doch die Zauberformel ist in die Jahre gekommen. Sie wurde 1959 möglich, als vier Bundesratssitze neu besetzt werden mussten.

Video
Zauberformel gerät ins Wanken
Aus Tagesschau vom 13.12.2023.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 13 Sekunden.

Im Jahr 2003 korrigierte das Parlament die Zusammensetzung, indem es die Doppelvertretung der damaligen CVP (heute Mitte) zugunsten der SVP kippte. Die Volkspartei hatte fortan zwei Bundesratssitze, nachdem sie seit den 1990er-Jahren deutlich an Wählerstärke hatte zulegen können.

Eine ähnliche Korrektur bei der FDP-Doppelvertretung blieb jetzt chancenlos. Die Grünen, unterstützt von Teilen der GLP und SP, kamen auf 59 Stimmen – statt der erforderlichen mindestens 124.

Ein Bundesratssitz muss verdient werden

Die FDP-Parteispitze konnte sich derweil entspannen. Die bürgerlichen Parteien sicherten zu, auf Spiele zu verzichten. SVP und FDP machten auch der SP unmissverständlich klar, sie im Falle eines Störmanövers abzustrafen.

«Ich hatte viele Hinweise darauf, dass sich das Parlament für Stabilität und Konkordanz entscheidet», sagt denn auch FDP-Präsident Thierry Burkart.

Wenn ein Bundesratsmitglied während der kommenden vier Jahre zurücktritt, werden wir die Lage neu beurteilen.
Autor: Gerhard Pfister Parteipräsident der Mitte

Zwar unterstrichen auch die bürgerlichen Fraktionen die Aussage der Grünen, Wahlen müssten Folgen haben – aber offensichtlich nicht heute. Die Frage nach der Zauberformel habe sich nicht gestellt, hielt Mitte-Präsident Gerhard Pfister fest. Es sei auch nicht der Moment, um bereits für die Zukunft zu entscheiden.

Immerhin: «Wenn ein Bundesratsmitglied während der kommenden, vierjährigen Legislatur entscheidet, aufzuhören, werden wir die Lage neu beurteilen», sagt er. Die Mitte, nach den Wahlen vom Oktober mit neuer Stärke, hält sich aktuell also zurück.

Grünes Anrecht auf Sitz im Bundesrat?

Wer nicht zum innersten Zirkel der Macht gehört, ist gehalten, sich zu gedulden. So war das schon immer. Nach SVP und SP im letzten Jahrhundert betrifft es nun die Grünen und die Grünliberalen. Doch: «In einem Konkordanzsystem haben auch sie ein Anrecht auf einen Bundesratssitz», sagt GLP-Präsident Jürg Grossen.

«Einfach ausgesperrt zu bleiben, geht nicht mehr in Zukunft», betont er. Doch können die ökologischen Kräfte genug Druck aufbauen? Denn Konkordanz bedeutet, dass die wichtigen Kräfte eingebunden sind.

Und so geht die Diskussion um die Zauberformel weiter – auch wenn sie in der bisherigen Formel einmal mehr bewahrt wurde.

Echo der Zeit, 13.12.2023, 18:00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel