♫ ♫ ♫ BVG, AKW und KKS. AHV, EBS und KVG ♫ ♫ ♫
Nein, die Fantastischen Vier battleten sich an der Herbstsession nicht mit der Vereinigten Bundesversammlung. Dabei würden sie sich im Bundeshaus pudelwohl fühlen.
Die Pioniere des Deutsch-Rap sind inzwischen im besten Politikeralter und so «gefährlich» wie Robert Habeck. Während der Pandemie lancierte die Stuttgarter Rap-Kombo sogar eine Corona-App. Ghetto geht anders.
Entspannt uncool
Um die Street-Credibility muss man sich unter der Bundeshauskuppel keine Sorgen machen. Schweizer Politik kann man sich eh nicht cool rappen. Eine Lektion, die auch die KI noch lernen muss.
Solche Eitelkeiten haben die National- und Ständeräte aber auch gar nicht nötig. Und wer per Knopfdruck Banken, Biber und Studenten reguliert, ist ja irgendwie schon ziemlich krass.
Egal ob mit Basecap oder Postulat: Am Ende zählen die Inhalte. Und um diese wurde in den letzten Wochen an einer Herbstsession gerungen, die ihrem Namen alle Ehre machte.
«Asylkrise», Klimakrise, Energiekrise, Kriege und Boomer, die die Alterspyramide auf den Kopf stellen. Die Politik steht derzeit vor einem majestätischen Problemberg.
Um ihn abzutragen, fehlt allerdings das nötige Kleingeld: In der Bundeskasse klafft ein Loch. Ein unauflösbares Dilemma. Zumindest, wenn es nach den Schuldenbremsern im Parlament geht.
Wer soll das eigentlich alles zahlen?!...
Die Mittel sind knapp, der Verteilkampf wird hart geführt. Die Rechte kratzte (erfolgreich) ein paar Milliarden für die Armee zusammen. Die Linke warnte (erfolglos) davor, die Mittel für die Entwicklungshilfe zu kürzen...
Der finanzpolitische Himmel verdunkelt sich. Humor ist, wenn man trotzdem lacht.
…und wann wird eigentlich wieder gewählt?
Mitschmunzeln mochten nicht alle. Schon gar nicht die Linke. Immer wieder prallten SP und Grüne an der bürgerlichen Phalanx im Parlament ab. Ein Schauspiel, das sich seit bald einem Jahr wiederholt.
Bei der Debatte um die «Lex China» sorgte Marcel Dobler für einen Schockmoment: Der FDP-Nationalrat paktierte mit der SP. Dobler musste sich kurz schütteln und gab Entwarnung. Es handelte sich um einen Versprecher.
Im Ringen um die Abschaffung der Heiratsstrafe kam es dann aber tatsächlich zu einer links-liberalen Allianz. Sonderlich belastbar scheint sie allerdings nicht.
Zwischen Mitte und SP ist es…kompliziert
Mitte und SP pflegen dagegen eine On-Off-Beziehung im Parlament. Die Wege zwischen den Sitznachbarn sind kurz. Genauso wie die Zündschnur.
Ein Muster davon gab es bei der giftig geführten Debatte ums Armeebudget. Mitte-Mann Reto Nause mahnte zur Vorsicht: «Meine Damen und Herren, jetzt beginnt das Minenfeld!» Die Herren brachten es trittsicher zur Explosion.
Sie erhöhen das Armeebudget auf dem Buckel der Ärmsten – dass Sie tatsächlich diese Frechheit haben! (…) Die Armee ein Trachtenverein?! Sie marschieren ja beim Mob mit, der die Stadt Zürich kurz und klein schlägt!
Gemeinsam mit SVP und FDP erhöhte die Mitte das Armeebudget massiv. Gespart werden soll in «anderen Bereichen». Vorab in denen, die der Linken wichtig sind. Es kam zum Knall.
Wo gibt's hier eigentlich Popcorn?
Die SP drehte im roten Bereich; die Mitte, die für gewöhnlich zwischen den politischen Polen moderiert, verlor die Fassung.
Einmal warmgelaufen, zog Fabian Molina auch noch den heiligen Zorn der SVP auf sich: Der ehemalige Juso-Präsident bezeichnete die Armee als «Trachtenverein». Kaum waren die Worte ausgesprochen, stürmten die rechten Parlamentarier aus dem Schützengraben. Entschuldigen mochte sich Molina nicht.
Am Ende war es dann doch die Mitte, die die Gemüter herunterkühlte. «Leider steht für solche Situationen im Bundeshaus kein Popcorn zur Verfügung», beklagte Nicole Barandun. Und liess durchblicken, dass Politik manchmal auch Theater ist.
Gefragter Bundesrat Jans
Auch Beat Jans bekam den Furor der Volkspartei zu spüren. Immerhin: Für neun Minuten konnte der Asylminister durchatmen. Balthasar Glättli gab den Blitzableiter.
Der Asylpolitik war zum Schluss sogar eine «ausserordentliche Session» gewidmet. An der es, wenig überraschend, ausserordentlich laut wurde.
Neuerdings fährt auch die FDP einen harten Asyl-Kurs, angeführt von Parteichef Thierry Burkart. Die Mitte bremste den rechtsbürgerlichen Eifer, winkte aber einige umstrittene Verschärfungen durch. Ein «historischer Dammbruch», echauffierte sich die SP. Wieder knirschte es im Ratsgebälk.
Für die 246 Parlamentsmitglieder ist Weltflucht keine Option. Denn in der Krise wird Politik gemacht. Doch es gibt auch eine tröstliche Erkenntnis: Ein bisschen «ghetto» ist die Schweizer Politik ja schon. Und Probleme sind da, um gelöst zu werden. Zur Not auch mit Hilfe des Volks.
