Seit Anfang Jahr will das Staatssekretariat für Migration (SEM) der Sache statistisch auf den Grund gehen: Es erfasst systematisch, wenn Asylsuchende «sehr hohe» Gesundheitskosten verursachen.
«Sehr hoch» heisst, dass die Kosten die Schwelle von 10'000 Franken pro Person übersteigen. Das SEM wollte Klarheit über ein Phänomen, dass die Behörden schon länger umtreibt: Menschen, die ohne Aussicht auf Asyl ein Asylgesuch stellen, um Zugang zum Schweizer Gesundheitssystem zu erhalten.
Asylbewerber mit Krebs
Die Erhebung des SEM bestätigt Beobachtungen der letzten Jahre. Gesuche von Schwerkranken kommen ausschliesslich aus einem Land: Georgien.
Daniel Bach, Kommunikationschef des SEM, sagt: «Diese Menschen sind zum Teil wirklich sehr krank.» So hätten etwa Patienten mit einer sehr weit fortgeschrittenen Krebserkrankung ein Asylgesuch gestellt. Die NZZ hat zudem über einen Fall berichtet, in dem Angehörige für einen Wachkoma-Patienten ein Asylgesuch stellten. «Da geht es manchmal auch einfach darum, die Betroffenen zu stabilisieren, bis sie wieder reisefähig sind.»
Offenbar hat sich in Georgien herumgesprochen, dass die Gesundheitsversorgung in der Schweiz sehr gut ist.
Abklärungen mit den georgischen Behörden hätten ergeben, dass etwa Krebsbehandlungen «mindestens zum grossen Teil» in Georgien auch angeboten werden, so Bach. Doch man vertraue dort dem Gesundheitssystem weniger. «Offenbar hat sich in Georgien herumgesprochen, dass die Gesundheitsversorgung in der Schweiz sehr gut ist.»
SEM: «Wenige, teilweise tragische Fälle»
Seit Anfang Jahr hat das SEM «rund zwölf» georgische Asylgesuche registriert, bei denen es davon ausgeht, dass Gesundheitskosten von über 10'000 Franken entstehen. Die Zahl ist angesichts der im selben Zeitraum eingereichten gut 200 Asylgesuche von Menschen aus Georgien überschaubar. Das SEM selbst spricht von «wenigen, teilweise tragischen Fällen».
Aussicht auf Asyl haben die Betroffenen nicht: Im vergangenen und auch in diesem Jahr wurde kein einziges Asylgesuch aus Georgien positiv beantwortet, wie die Asylstatistik des Bundes zeigt. Die Schutzquote lag 2023 bei 4.6 Prozent.
Ein Grund dafür, dass ausschliesslich Menschen aus Georgien über Asylgesuche Zugang zum Schweizer Gesundheitssystem suchen, dürfte in der Visafreiheit liegen. Georgierinnen und Georgier dürfen sich während drei Monaten visafrei im Schengenraum aufhalten – und damit auch in der Schweiz. Der Weg zum Asylgesuch hierzulande ist für sie also relativ einfach.
Das SEM erklärt, man habe angesichts dieser Ausgangslage den Austausch mit den georgischen Behörden gesucht. In letzter Zeit hätten die Fälle tendenziell abgenommen.
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