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Nach Ueli Maurers Rücktritt: Wer übernimmt welches Departement?
Aus Tagesschau vom 08.10.2022.
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Nach Ueli Maurers Rücktritt Wer im Bundesrat auf welche Departemente schielt

Nach der Bundesratswahl könnte es zu Rochaden in den Departementen kommen. Einiges hängt auch von Alain Berset ab.

Wer übernimmt unter der Bundeshaus-Kuppel welches Departement? Die wohl einfachste Variante: Alle Bundesräte bleiben auf ihren Posten. Somit würde das Finanzdepartement für das neue SVP-Mitglied frei.

Das ist gemäss Bundesratskenner Urs Altermatt ein wahrscheinliches Szenario. «Das ist die häufigste Variante, wenn man die Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg anschaut. Der Neue übernimmt jenes Departement, das vom letzten Bundesrat geräumt worden ist», so Altermatt. 

Es kann aber auch anders kommen. 

Alain Berset darf wünschen

In einer zweiten Variante würde Alain Berset ins Finanzdepartement wechseln. Dies ist nicht ganz abwegig, denn er darf nach Simonetta Sommaruga zuerst wünschen, wo er hin möchte – und es gilt als sicher, dass Sommaruga nicht wechseln will. Ausserdem könnte Berset als studierter Ökonom Interesse an Maurers Department haben. 

Blick ins Bundesratszimmer.
Legende: Bleibt im Bundesrat alles beim Alten – oder doch nicht? Das wird nicht zuletzt von Alain Berset abhängen. Keystone/Peter Schneider

Berset im Finanzdepartement – für den Historiker Altermatt ebenfalls denkbar. Allerdings: «Es hängt weitgehend davon ab, ob er Lust hat, nochmals fünf Jahre Bundesrat zu sein und sich ins Finanzdepartement einzuarbeiten oder ob Berset den Bundesrat schon früher verlassen möchte.» Elf Jahre, das ist der Durchschnitt, den ein Bundesrat im Gremium ist. Berset sitzt seit 2012 im Sessel.

Cassis muss sich entscheiden

Nach Berset dürfte Ignazio Cassis wünschen. Ob er das Aussendepartement (EDA) verlassen will, gilt als unsicher. Als Arzt könnte er sich allerdings fürs Innendepartement interessieren, dem das Gesundheitswesen angehängt ist. «Bundesrat Cassis könnte durchaus dem ungeliebten Europa-Dossier den Rücken kehren wollen», so Altermatt. 

Dann bliebe das EDA allerdings dem neuen SVP-Mitglied im Gremium überlassen, denn weder Karin Keller-Sutter noch Viola Amherd interessieren sich laut gut informierten Kreisen für den Posten. Aber: Das EU-Dossier will die Regierung wohl nicht einem EU-Gegner überlassen.  

Wenn Cassis nicht wechselt, würde in dieser Variante das Innendepartement dem Neuen zufallen. Das wäre dann laut Altermatt ein Novum: «Seit ich denken kann, ging das Innendepartement nie an ein SVP-Mitglied.» 

Karin Keller-Sutter als neue Kassenwartin

Bleibt ein drittes plausibles Szenario: Berset und Cassis verzichten auf einen Wechsel. Dann kommt Keller-Sutter zum Zug. Sie könnte sich laut gut informierten Kreisen vorstellen, die Finanzen zu übernehmen.

Amherd wiederum dürfte als Anwältin grosses Interesse am Justizdepartement haben. So würde für den Neuen oder die Neue das Militärdepartement (VBS) frei. Das VBS für den Neuen, das sei eine durchaus gängige Variante, sagt Altermatt. «Der Neugewählte muss eben das nehmen, was noch da ist. Das ist die Usanz.» 

In der Vergangenheit gab es immer wieder Überraschungen bei der Verteilung der Departemente. Der Nebel wird sich an der ersten Bundesratssitzung nach der Wahl am 7. Dezember lichten. Dann wird der Bundesrat die Departemente zuteilen.

SRF 4 News, Info 3, 06.10.2022, 12 Uhr

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