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Wie viele Kandidierende schickt die SP ins Bundesratsrennen?
Aus Rendez-vous vom 24.11.2023. Bild: Keystone/Anthony Anex
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Nachfolge von Bundesrat Berset Bundesratswahl: Vor 30 Jahren waren Tickets noch nicht üblich

Heute ist es gang und gäbe, dass die Parteien für Bundesratswahlen eine Auswahl bieten. Üblicherweise wird dann auch eine offizielle Kandidatin oder ein offizieller Kandidat gewählt. Vor 30 Jahren war das noch anders.

Lange nominierten die Parteien nur einen einzigen Kandidaten für einen frei werdenden Sitz im Bundesrat. Die Parteien entschieden sich aber oft nicht für den offiziellen Kandidaten: Mehr als hundert Jahre lang wurde bei Einerkandidaturen in einem von fünf Fällen ein nicht-offizieller Anwärter in die Regierung gewählt.

Zwar wurden offizielle Kandidaten oft übergangen. Aber die Freiheit, zu wählen, wen man will, steht sogar in der Verfassung. Politologe Georg Lutz sagt: «Formell sind alle wählbar in der Schweiz, die stimmberechtigt sind – wer über 18 ist und das Schweizer Bürgerrecht hat.»

Die Wahlfreiheit wurde aber im Laufe der Jahre eingeschränkt. Die Einerkandidatur kam unter Druck. 1979 war es die SVP leid, ihren damals einzigen Sitz in der Landesregierung immer den Bernern zu überlassen. Sie stellte zum ersten Mal eine Zweierkandidatur. Die FDP machte es nach: Bei der Wahl von Elisabeth Kopp schlug sie ein Zweierticket vor.

Doch die eigentliche Zäsur erfolgte erst 1993. Hunderte von Frauen demonstrierten damals auf dem Bundesplatz gegen die Nichtwahl von SP-Kandidatin Christiane Brunner. Danach präsentierte die SP ein Zweierticket mit Ruth Dreifuss und Christiane Brunner.

Damit begann die bis heute übliche Ära der offiziellen Bundesratstickets mit meistens mehreren Kandidierenden, von denen in der Regel eine Person jeweils gewählt wird.

«Diese Unfälle aus Sicht der Parteien, die es in der Vergangenheit bei Bundesratswahlen gab, sind extrem unwahrscheinlich geworden», sagt Politologe Lutz. Mit Zweiertickets würden Bundesratswahlen viel berechenbarer für die Parteien, sie könnten den Verlauf der Wahl damit selber bestimmen. Und sie verhinderten Retourkutschen unter den Parteien, wenn alle die Offiziellen wählen.

Ein einziges Mal wählte das Parlament jedoch nicht die beiden offiziellen SVP-Kandidaten auf dem Ticket, sondern Samuel Schmid. Übergangen wurden die beiden damaligen Regierungsräte Rita Fuhrer und Roland Eberle.

Samuel Schmid spricht und hebt eine Hand.
Legende: Nur ein Mal wurde nicht einer der zwei offiziellen SVP-Kandidierenden gewählt: Samuel Schmid (Foto) gelang im Jahr 2000 die Wahl in den Bundesrat. Eigentlich waren Rita Fuhrer die offizielle Kandidatin und Roland Eberle der offizielle Kandidat. Keystone/Lukas Lehmann

Heute würden vor allem Kandidierende aufgestellt, die möglichst allen passen müssten, sagt Roland Eberle: «Man will Leute wählen, die man dann auch beeinflussen kann, die man als Marionette einsetzen kann. Man muss total berechenbar sein, man muss in der politischen Agenda einzelner Parteien genehm sein. Das ist meines Erachtens nicht die Aufgabe eines Bundesrats.»

Eberle kritisiert, dass Tickets die Wahlfreiheit der Bundesversammlung stark einschränkten. Wenn sich das Parlament weiter so verhalte, nehme es seine Verantwortung nicht wahr.

Man will Leute wählen, die man dann auch beeinflussen kann, die man als Marionette einsetzen kann.
Autor: Roland Eberle Politiker und ehemaliger Ständerat (SVP/TG)

Das Parlament sei verantwortlich dafür, Bundesräte zu wählen, die wichtige Voraussetzungen für das Amt erfüllen würden. Für Eberle sind das vor allem ausgeprägte Führungserfahrung, Führungsstärke und Eigenständigkeit.

Er hält es für falsch, dass man im Parlament die Freiheit nicht mehr hat, auch Kandidatinnen und Kandidaten ausserhalb des Tickets zu wählen. So würden Bundesratswahlen stark eingeschränkt und nicht immer die Besten gewählt.

Bundesrat Alain Berset spricht in der Session.
Legende: Heute wird bekannt, ob die SP für den Ersatz von Bundesrat Alain Berset tatsächlich auf ein Zweierticket setzt. Morgen Mittag sind dann auch die Namen bekannt. Keystone/Anthony Anex

Rendez-vous, 24.11.2023, 12:30 Uhr

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