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Nachfolge von Viola Amherd So läuft die Bundesratswahl ab

Nach dem Rücktritt von Viola Amherd ist ein Sitz im Bundesrat neu zu besetzen. Die wichtigsten Antworten zur Bundesratswahl am 12. März.

Wer wählt den Bundesrat? Die Vereinigte Bundesversammlung bestimmt, wer als Mitglied des Bundesrats gewählt wird. Es wählen also sowohl der Ständerat als auch der Nationalrat. Ein Kandidat oder eine Kandidatin kann theoretisch 246 Stimmen holen.

Wie läuft die Bundesratswahl ab? Die Wahl beginnt am Mittwoch, 12. März, um 8 Uhr. Für die Wahl erhält jedes Parlamentsmitglied einen Wahlzettel. Dieser wird von den Ratsweibeln in einer verschlossenen Urne eingesammelt. Die Bundesversammlung wählt also geheim in mehreren Wahlgängen. In den ersten beiden Wahlgängen können alle wählbaren Personen Stimmen erhalten. Wer von den Kandidaten ab dem zweiten Wahlgang weniger als zehn Stimmen hat, scheidet aus. Ab dem dritten Wahlgang scheidet jeweils die Person mit den wenigsten Stimmen aus. Eine Person ist gewählt, wenn sie das absolute Mehr erreicht. Das heisst: eine Stimme mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen.

Innenansicht eines grossen Sitzungssaals mit vielen Menschen.
Legende: National- und Ständerat wählen die Mitglieder des Bundesrates. Im Bild: Standing Ovation im Parlament nach den Gesamterneuerungswahlen am 13. Dezember 2023 im Nationalratssaal. KEYSTONE/Anthony Anex

Wer steht zur Wahl? Nach dem Rücktritt von Mitte-Bundesrätin Viola Amherd hat ihre Partei zwei Personen für ihre Nachfolge vorgeschlagen. Es sind dies der St. Galler Nationalrat Markus Ritter sowie der Zuger Regierungsrat Martin Pfister. In der Regel wählt die Bundesversammlung Personen, die von den politischen Parteien vorgeschlagen werden und über politische Erfahrung verfügen. Die Mitglieder des Parlaments sind in ihrer Wahl jedoch frei und nicht an Weisungen – etwa ihrer Fraktion – gebunden.

Wer könnte sonst noch gewählt werden? Grundsätzlich kann jede Person gewählt werden, die stimmberechtigt ist und einen Schweizer Pass hat. Sogenannte «wilde» Kandidatinnen und Kandidaten sind also nicht ausgeschlossen. Rechtskräftig ist eine Wahl erst, wenn sie von der gewählten Person angenommen wird. Dann wird das neue Mitglied des Bundesrats vereidigt.

Wie werden die Departemente verteilt? Nach den Wahlen werden die Departemente vom neu zusammengesetzten Bundesrat neu verteilt, bevor der oder die Neue am 1. April das Amt übernimmt. Dabei ist das Anciennitätsprinzip zentral: Wer länger im Amt ist, wählt zuerst, welches Departement er oder sie führen will. Der oder die Neue muss nehmen, was übrig bleibt. Über die Departementsverteilung abgestimmt wird nur, wenn sich die sieben Bundesratsmitglieder nicht einigen können.

Welches Departement übernimmt der neue Bundesrat? Über Wechselgelüste der amtierenden Mitglieder der Landesregierung ist bisher nichts bekannt. Mit dem Rücktritt von Viola Amherd wird das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) frei. Das VBS steckt in einer Krise, es gibt unter anderem grosse Probleme bei Schlüsselprojekten der Armee. Es ist daher anzunehmen, dass keiner der amtierenden Bundesrätinnen und Bundesräte Interesse hat, das VBS zu übernehmen. Es wird wohl dem neuen Bundesrat zufallen.

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SRF 4 News, 4.3.2025, 18 Uhr ; 

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